Datum: 31.03.2022
Status: Einladung
Sitzungsort: Ebrachtalhalle
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.03.2022 (öffentlicher Teil)
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Sachverhalt
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 17.03.2022 wurde mit der Einladung zur heutigen Sitzung versandt bzw. im Ratsinformationssystem zur Einsicht bereitgestellt.
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1.1. Ergebnisse aus letzter nichtöffentlichen Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes
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Gremium
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03/2022. Sitzung des Marktgemeinderates
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2. Haushalt 2022
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Sachverhalt
Der Entwurf des Vorberichts und der Haushaltssatzung 2022, sowie eine Heftung mit den Ansätzen des Haushaltsplans 2022 und des Finanzplans 2022 - 2026 wurde dem Marktgemeinderat in der Sitzung am 17.03.2022 vom Kämmerer J. Reingruber vorgestellt. Die endgültige Fassung ging dem Marktgemeinderat mit der Ladung zur heutigen Sitzung zu bzw. wurden im Ratsinformationssystem nach Verfügbarkeit eingestellt. Änderungen zum vorläufigen Haushaltsplan wurden rot gekennzeichnet.
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2.1. Erlass der Haushaltssatzung 2022
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Gremium
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03/2022. Sitzung des Marktgemeinderates
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2.1 |
Sachverhalt
Ein Entwurf der Haushaltsatzung und des Haushaltsplans 2022 mit den Bestandteilen und Anlagen samt Vorbericht wurde dem Marktgemeinderat in der Sitzung vom 17.03.2022 vom Kämmerer J. Reingruber vorgestellt. Die endgültige Haushaltssatzung und der endgültige Haushaltsplan samt Anlagen gingen dem Marktgemeinderat mit der Ladung zur heutigen Sitzung zu bzw. wurden im Ratsinformationssystem nach Verfügbarkeit eingestellt. Etwaige Änderungen wurden in den vorläufigen Haushaltsplan eingearbeitet und werden in der heutigen Sitzung vom Kämmerer erläutert.
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2.2. Genehmigung des Investitionsprogramms 2022 - 2026
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Gremium
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03/2022. Sitzung des Marktgemeinderates
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Sachverhalt
Das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2022 - 2026 ist dem Haushaltsplan 2022 in der Heftung beigefügt und wurde vom Kämmerer Herrn Reingruber in der Marktgemeinderatssitzung vom 17.03.2022 erläutert. Auf Änderungen wird er in der heutigen Sitzung hinweisen.
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2.3. Genehmigung des Finanzplans 2022 - 2026
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Gremium
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Sachverhalt
Der Finanzplan gemäß § 24 Abs. 1 KommHV für die Haushaltsjahre 2022 - 2026 ist im Anhang zum Haushaltsplan 2022 mit abgedruckt und wurde dem Marktgemeinderat erläutert.
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3. Beraterleistung zur Vorbereitung und Durchführung eines Förderprojektes in der Grauen Flecken - Förderung des Bundes
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Sachverhalt
Der Markt Wachenroth beteiligt sich am Breitbandförderprogramm des Bundes gemäß der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland (Gigabit Richtlinie)".
Hierzu hat der Markt Wachenroth einen Förderantrag für die Inanspruchnahme von externen Planungs- und/oder Beratungsleistungen im Sinne der Nummer 3.3 der Richtlinie des Bundes eingereicht. Dieser wurde positiv beschieden. Die nicht rückzahlbare Zuwendung bis zu 50.000,00 €, höchstens jedoch in Höhe der zuwendungsfähigen Ausgaben werden voll finanziert (Fördersatz 100%).
Ziel ist es, die aktuelle Breitband-Versorgung adressgenau zu analysieren und dazu ein Markterkundungsverfahren mit einer späteren Ausschreibung für die geförderte Glasfasererschließung durchzuführen.
Dabei sind Glasfaseranschlüsse und Koax-Kabel Anschlüsse der Vodafone nicht förderfähig; jedoch alle Adressen mit einer Bandbreite von weniger als 100 Mbit/s.
Nach der Umsetzung der Markterkundung/Analyse stehen folgende Ergebnisse zur Verfügung:
- aktuelle Breitband-Ist-Versorgung (adressgenau)
- mögliche Erschließungsgebiete (Adressen)
- grobe Kostenanalyse der möglichen Erschließungsgebiete (inkl. Fördermittel, Eigenanteil)
Der Marktgemeinderat des Marktes Wachenroth kann dann entscheiden, ob eine Ausschreibung erfolgen soll.
Bis zu diesem Zeitpunkt geht der Markt Wachenroth im Gagabit-Verfahren keine Verpflichtungen ein.
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4. Spendenannahme
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Marktgemeinderat
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03/2022. Sitzung des Marktgemeinderates
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Sachverhalt
Der Kneipp-Bund hat dem Kindergarten Villa Kunterbunt eine Spende in Höhe von 1.830,00 € überwiesen. Als Zweckbindung wurde der Kauf von Hohlbausteinen bestimmt.
Die Bausteine wurden bereits angeschafft.
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5. Anträge nach § 29 GeschO
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6. Informationen des Ersten Bürgermeisters
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03/2022. Sitzung des Marktgemeinderates
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Datenstand vom 24.03.2022 09:54 Uhr