Datum: 26.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Wachenroth
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2022 (öffentlicher Teil)
1.1 Ergebnisse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes
2 Wahl zum Ersten Bürgermeister
2.1 Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters
2.2 Wahlausschuss
2.3 Einteilung der Stimmbezirke, Bezeichnung des Briefwahlvorstands, Abstimmungs- und Auszählungsräume
3 BImSchG-Verfahren zur Flexibilisierung der Biogasanlage Weingartsgreuth
4 Baugenehmigung - Neubau eines Einfamilienhauses
5 Gestattungsverträge Autobahn GmbH zur Nutzung gemeindlicher Straßen usw. für Leitungen etc.
6 Bekanntgaben und Informationen
6.1 Informationen des 2. Bürgermeisters
6.2 Informationen über die Sachbehandlung von Anträgen aus der letzten Sitzung
6.3 Anträge und Informationen aus dem Gemeinderat
6.4 Anträge/Anfragen aus der Bürgerversammlung

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2022 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 1/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 26.01.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 15.12.2022 wurde bekannt gegeben. Einwände dagegen wurden nicht erhoben. Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.1. Ergebnisse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 1/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 26.01.2023 ö beschließend 1.1
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2. Wahl zum Ersten Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 1/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 26.01.2023 ö beschließend 2
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2.1. Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 1/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 26.01.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat beruft Herrn Jürgen Reingruber, Geschäftsleiter des Marktes Wachenroth, zum Wahlleiter. Herr Schuberth wird zum stellvertretenden Wahlleiter berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2.2. Wahlausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 1/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 26.01.2023 ö beschließend 2.2

Beschluss

Eine Beschlussfassung hierzu entfällt.
Die Parteien/Wählergruppen werden aufgefordert, zeitnah geeignete Beisitzer zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2.3. Einteilung der Stimmbezirke, Bezeichnung des Briefwahlvorstands, Abstimmungs- und Auszählungsräume

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 1/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 26.01.2023 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, einen Briefwahlvorstand (B11, Briefwahlvorstand 01) einzurich-ten und die Stimmbezirkseinteilung wie bisher beizubehalten.

Briefwahlbezirk 01Rathaus Wachenroth, Zimmer Nr. 5 und 6

Stimmbezirk 01 für die Orte Wachenroth, Volkersdorf, Oberalbach, Unteralbach, Reumannswind, Hammermühle und Eckartsmühle,
Abstimmungs- und Auszählungsraum in der Ebrachtalhalle


Stimmbezirk 2 für die Orte Weingartsgreuth, Horbach, Warmersdorf und Buchfeld,
Abstimmungs- und Auszählungsraum im Kronensaal Weingartsgreuth

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. BImSchG-Verfahren zur Flexibilisierung der Biogasanlage Weingartsgreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 1/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 26.01.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Markt Wachenroth erhebt gegen die geplante Errichtung eines weiteren Blockheizkraftwerkes samt Trafostation und Austausch der Folienabdeckungen der Gärbehälter usw. der bestehenden Biogasanlage auf Flurnummer 258, Gemarkung Weingartsgreuth, keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Baugenehmigung - Neubau eines Einfamilienhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 1/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 26.01.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Markt Wachenroth weist darauf hin, dass die Erschließung aktuell nicht gesichert ist.
Im Falle einer gesicherten Erschließung erteilt der Markt Wachenroth die beantragten Befreiungen vom Bebauungsplan hinsichtlich der Baugrenzen, der Dachneigung und der Dacheindeckung so-wie das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses aus den Grundstücken Flurnummer 554/11 und 554/12, Gemarkung Weingartsgreuth (Nähe Steigerwald-straße) im Gemeindeteil Buchfeld, Bautenverzeichnis 01/2023..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Gestattungsverträge Autobahn GmbH zur Nutzung gemeindlicher Straßen usw. für Leitungen etc.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 1/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 26.01.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis von den notwendigen Vereinbarungen zur Gestattung der Autobahnleitungen etc. in den gemeindlichen Grundstücken und stimmt dem Abschluss der er-forderlichen einzelnen Gestattungsvereinbarungen nach dem vorgelegten Muster zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Bekanntgaben und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 1/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 26.01.2023 ö beschließend 6
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6.1. Informationen des 2. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 1/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 26.01.2023 ö beschließend 6.1
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6.2. Informationen über die Sachbehandlung von Anträgen aus der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 1/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 26.01.2023 ö beschließend 6.2
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6.3. Anträge und Informationen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 1/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 26.01.2023 ö beschließend 6.3
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6.4. Anträge/Anfragen aus der Bürgerversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 1/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 26.01.2023 ö beschließend 6.4
Datenstand vom 05.12.2023 11:53 Uhr