Datum: 15.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Wachenroth
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.01.2023 (öffentlicher Teil)
1.1 Ergebnisse aus letzter nichtöffentlicher Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes
2 Berufung eines Vertreters und Stellvertreters in den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft
3 Bauangelegenheiten
3.1 Baugenehmigung - Errichtung von Stützwänden zum Nachbargrundstück in Wachenroth, Bvz.-Nr. 02/2023
3.2 Baugenehmigung - Ausbau, Umbau und Aufstockung des bestehenden Wohnhauses in Volkersdorf, Bvz.-Nr. 03/2023
4 Glasfaserausbau Gemeindegebiet
4.1 Bayerisches Förderprogramm zum Aufbau eines Glasfaserversorgungsnetzes
4.2 Interkommunale Zusammenarbeit beim Glasfaserausbau
4.3 Schaffung einer Glasfaserinfrastruktur durch die Marktgemeinde im Rahmen der Baumaßnahmen in Kleinwachenroth
5 Bekanntgaben und Informationen
5.1 Informationen des 2. Bürgermeisters
5.2 Informationen über die Sachbehandlung von Anträgen aus der letzten Sitzung
5.3 Anträge und Informationen aus dem Gemeinderat
5.4 Anträge/Anfragen aus der Bürgerversammlung

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.01.2023 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 2/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 15.02.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 26.01.2023 wurde bekannt gegeben. Einwände dagegen wurden nicht erhoben. Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.1. Ergebnisse aus letzter nichtöffentlicher Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 2/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 15.02.2023 ö beschließend 1.1
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2. Berufung eines Vertreters und Stellvertreters in den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 2/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 15.02.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Marktgemeinderat des Marktes Wachenroth beschließt, Herrn 3. Bürgermeister F. Knorr als Vertreter des Marktes Wachenroth in den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft zu berufen. Als sein Vertreter wird Herr J. Gumbrecht (sein Einverständnis wurde eingeholt) entsendet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 2/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 15.02.2023 ö beschließend 3
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3.1. Baugenehmigung - Errichtung von Stützwänden zum Nachbargrundstück in Wachenroth, Bvz.-Nr. 02/2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 2/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 15.02.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Markt Wachenroth stimmt den Befreiungen im beantragten Umfang nicht zu. 
Es darf maximal abweichend vom Bebauungsplan eine Stützwand mit 1,00 m und ein Zaun darauf mit 0,50 m errichtet werden. 
Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben 02/2023 wird unter diesen Voraussetzungen erteilt.

Sofern kein Baugenehmigungsverfahren notwendig sein sollte, gilt dieser Beschluss analog für einen Antrag auf isolierte Befreiung und dessen weiteren Vollzug.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3.2. Baugenehmigung - Ausbau, Umbau und Aufstockung des bestehenden Wohnhauses in Volkersdorf, Bvz.-Nr. 03/2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 2/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 15.02.2023 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Markt Wachenroth stimmt dem Umbau, Ausbau und der Aufstockung des Bestandsanwesens Volkersdorf 2, Flurnummer 1046, Gemarkung Wachenroth, zu. Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung Nr. 03/2023 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Glasfaserausbau Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 2/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 15.02.2023 ö beschließend 4
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4.1. Bayerisches Förderprogramm zum Aufbau eines Glasfaserversorgungsnetzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 2/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 15.02.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat des Marktes Wachenroth nimmt die Ausführungen zum Breitbandausbau im Markt Wachenroth zur Kenntnis und beschließt, dem eigenwirtschaftlichen Ausbau der Fa. GlasfaserPlus zuzustimmen und alle restlichen förderfähigen Adressen im Rahmen des Bayerischen Gigabit-Förderprogrammes gefördert erschließen zu lassen.

Hierzu soll mit dem Markt Mühlhausen eine interkommunale Zusammenarbeit vereinbart werden.

Das Rathaus wird beauftragt, ein interkommunales Auswahlverfahren durchzuführen, wobei eine Teil-Aufhebung des Verfahrens für das Los des Marktes Wachenroth wegen Unwirtschaftlichkeit berücksichtig werden soll, falls die Wirtschaftlichkeitslücke die Höhe von 2.700.000,00 € übersteigen sollte.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4.2. Interkommunale Zusammenarbeit beim Glasfaserausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 2/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 15.02.2023 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Markt Wachenroth beschließt die interkommunale Zusammenarbeit mit dem Markt Mühlhau-sen für den Bereich "Glasfaserausbau nach der bayerischen Gigabit-Richtlinie".

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4.3. Schaffung einer Glasfaserinfrastruktur durch die Marktgemeinde im Rahmen der Baumaßnahmen in Kleinwachenroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 2/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 15.02.2023 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Marktgemeinderat Wachenroth beschließt, dass für den Ortsteil Kleinwachenroth im Rahmen der anstehenden Bauarbeiten eine Glasfaserinfrastruktur im Auftrag der Gemeinde hergestellt wer-den soll. Diese soll verkauft werden, sobald ein Betreiber/Anbieter o. ä. bzw. eine durchgängige Glasfaserversorgung samt Anschlussmöglichkeit für die Bürger vorhanden ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Bekanntgaben und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 2/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 15.02.2023 ö 5
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5.1. Informationen des 2. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 2/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 15.02.2023 ö beschließend 5.1
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5.2. Informationen über die Sachbehandlung von Anträgen aus der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 2/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 15.02.2023 ö beschließend 5.2
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5.3. Anträge und Informationen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 2/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 15.02.2023 ö beschließend 5.3
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5.4. Anträge/Anfragen aus der Bürgerversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 2/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 15.02.2023 ö beschließend 5.4
Datenstand vom 05.12.2023 11:57 Uhr