Datum: 16.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Wachenroth
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 23:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.02.2023
1.1 Ergebnisse aus letzter nichtöffentlicher Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes
2 Bauangelegenheiten
2.1 Baugenehmigung - Errichtung eines Wintergartens in Wachenroth, Bvz.-Nr. 04/2023
2.2 Freistellungsverfahren - Nutzungsänderung von Wohnräumen in eine Hebammenpraxis, Bvz.-Nr. 05/2023
2.3 Vorbescheid - Errichtung eines Wohngebäudes auf Flurnummer 1288 Wachenroth, OT Albach, Bvz.-Nr. 06/2023
2.4 Vorbescheid - Errichtung einer landwirtschaftlichen Hofstelle auf Flurnummer 1208 Wachenroth, OT Albach, Bz.-Nr. 07/2023
3 Vergaben
3.1 Vergabe der fachplanerischen Leistungen, Umweltbericht und Eingriffsregelung im Zuge der Bauleitplanverfahren zum BG "Angerleite"
3.2 Vergabe der Planungsleistungen zur Glasfaserinfrastruktur in Kleinwachenroth
4 Bauleitplanung Nachbargemeinden
4.1 Markt Lonnerstadt - Bebauungsplan Nr. 19, Edelgraben I+II, 1. Änderung
4.2 Markt Vestenbergsgreuth - 17. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 32 "Pferdehof Oberwinterbach"
5 Antrag auf Kostenübernahme Projekt "Wanderregion Steigerwald"
6 Spende der Raiffeisenbank DreiFranken eG
7 Festlegung des Erfrischungsgeldes für die Wahl des 1. Bürgermeisters
8 Bekanntgaben und Informationen
8.1 Informationen des 2. Bürgermeisters
8.2 Informationen über die Sachbehandlung von Anträgen aus der letzten Sitzung
8.3 Anträge und Informationen aus dem Gemeinderat
8.4 Anträge/Anfragen aus der Bürgerversammlung

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 15.02.2023 wurde bekannt gegeben. Einwände dagegen wurden erhoben. Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung nicht genehmigt. Die fehlenden Informationen werden aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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1.1. Ergebnisse aus letzter nichtöffentlicher Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 1.1
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2. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 2
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2.1. Baugenehmigung - Errichtung eines Wintergartens in Wachenroth, Bvz.-Nr. 04/2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Markt Wachenroth befreit für den beantragten Wintergarten auf Grundstück Flurnummer 701/14, Wachenroth, „An der Röten 21“, eine Befreiung von den beantragten Festsetzungen Dachform, Dachneigung und Baugrenzen vom Bebauungsplan „Oberer Schafberg“. 

Das gemeindliche Einvernehmen zum Vorhaben Bautenverzeichnis 04/2023 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2.2. Freistellungsverfahren - Nutzungsänderung von Wohnräumen in eine Hebammenpraxis, Bvz.-Nr. 05/2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö 2.2

Beschluss

Der Markt Wachenroth nimmt das Vorhaben Nutzungsänderung in Räume für eine Hebammenpraxis im Anwesen „An der Röten 15a“, Flurnummer 701/17 Wachenroth, Bautenverzeichnis-Nr. 05/2023, zur Kenntnis

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.3. Vorbescheid - Errichtung eines Wohngebäudes auf Flurnummer 1288 Wachenroth, OT Albach, Bvz.-Nr. 06/2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 2.3

Beschluss

Für das Vorhaben, auf Grundstück Flurnummer 1288 der Gemarkung Wachenroth, ist die Erschließung bisher nicht vollständig gesichert, das gemeindliche Einvernehmen kann somit aktuell nicht erteilt werden.

Falls das Grundstück nach Einschätzung des Landratsamtes im Innenbereich liegt und die Erschließung anderweitig durch den Eigentümer bzw. Antragsteller gesichert werden kann, stellt der Markt Wachenroth sein Einvernehmen in Aussicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.4. Vorbescheid - Errichtung einer landwirtschaftlichen Hofstelle auf Flurnummer 1208 Wachenroth, OT Albach, Bz.-Nr. 07/2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 2.4

Beschluss

Für die Verwirklichung des Vorhabens ist hinsichtlich des Wohnhauses eine Vereinbarung zum Anschluss an die Kanalisation sowie hinsichtlich der gesamten Hofstelle zum Anschluss an die Wasserversorgung abzuschließen, sofern keine anderweitige Ver- und Entsorgung gewährleistet werden kann. 

Die Zufahrt zur Hofstelle darf nicht über den Stichweg Flurnummer 1289 erfolgen.

Der Markt Wachenroth stimmt unter diesen Bedingungen dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Hofstelle in Oberalbach, Flurnummer 1208, Wachenroth, Bautenverzeichnis-Nr. 07/2023, zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 3
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3.1. Vergabe der fachplanerischen Leistungen, Umweltbericht und Eingriffsregelung im Zuge der Bauleitplanverfahren zum BG "Angerleite"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat vergibt den Auftrag zu den Fachplanungsleistungen Umweltbericht und Eingriffsregelung im Rahmen der Bauleitplanverfahren 11. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 10a „Erweiterung Hirtenwiesen“ und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Angerleite“ an das Büro Kathrin Nißlein, Höchstadt/Aisch in Höhe von 9.887,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3.2. Vergabe der Planungsleistungen zur Glasfaserinfrastruktur in Kleinwachenroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Markt Wachenroth vergibt die Erstellung eines sog. Masterplanes – Planungsphase 1 - aufgrund des Angebots vom 28.02.2023 über 4.043,62 Euro an die Fa. Höpfinger, Ampfing.

Eine Baubegleitung bzw. die Ausführungsphase wird ebenfalls vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Bauleitplanung Nachbargemeinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö 4
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4.1. Markt Lonnerstadt - Bebauungsplan Nr. 19, Edelgraben I+II, 1. Änderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö 4.1

Beschluss

Der Markt Wachenroth erhebt gegen die Aufstellung der 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 19 „Edelgraben I+II“, Lonnerstadt, Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB, folgende Einwände:

Da dies auch der Nahversorgung für die Ortsteile Warmersdorf und Buchfeld dienen kann, fehlt der Anschluss der beiden Ortsteile an die ÖPNV.

Da es an der ERH 18 keinen Fuß- und Radweg gibt, fehlt zur Überquerung der Straße eine Ampelanlage. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4.2. Markt Vestenbergsgreuth - 17. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 32 "Pferdehof Oberwinterbach"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö 4.2

Beschluss

Der Markt Wachenroth erhebt gegen die 17. Änderung des Flächennutzungsplans und gegen die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 32 „Pferdehof Oberwinterbach“ keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Kostenübernahme Projekt "Wanderregion Steigerwald"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat Wachenroth unterstützt das Projekt "Wanderregion Steigerwald" des Naturparks Steigerwald e.V.

Die Tätigkeiten für Vorbereiten, Aufstellen und Nachkontrolle der geplanten Beschilderung (Wegweiser, Wanderinformationstafeln, Beschilderung) werden von der Gemeinde übernommen bzw. beauftragt. Die Tätigkeiten fallen geplant im Jahr 2023 an.

Gemäß Kalkulation des Naturparks Steigerwalds e. V. ergeben sich Gesamtkosten in Höhe von derzeit 23.288,73 €, abzüglich Förderung verbleibt ein Kofinanzierungsanteil von 11.436,10 €, der von der Gemeinde getragen wird. 

Eine eventuell weitere Bezuschussung durch das Landratsamt Erlangen-Höchstadt ist mangels fehlender Zusage noch nicht berücksichtigt.

Etwaige darüberhinausgehende Arbeitskosten werden von der Gemeinde übernommen.

Der Marktgemeinderat beschließt die Kostenübernahme des Projekts „Wanderregion Steigerwald“ in Höhe von 11.436,10 €. Eine mögliche Bezuschussung des Landratsamtes würde dann ggf. mit den Kosten verrechnet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Spende der Raiffeisenbank DreiFranken eG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Annahme der Spende in Höhe von 500,00 € durch die Raiffeisenbank DreiFranken eG für die Anschaffung von neuen Sicherheitshandschuhen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Festlegung des Erfrischungsgeldes für die Wahl des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat setzt für die Wahl des 1. Bürgermeisters ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30,00 € fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 8
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8.1. Informationen des 2. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 8.1
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8.2. Informationen über die Sachbehandlung von Anträgen aus der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 8.2
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8.3. Anträge und Informationen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 8.3
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8.4. Anträge/Anfragen aus der Bürgerversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 3/2023. Sitzung des Marktgemeinderates 16.03.2023 ö beschließend 8.4
Datenstand vom 05.12.2023 11:59 Uhr