Datum: 16.05.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Wachenroth
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.04.2024
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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06/2024. Sitzung des Marktgemeinderates
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 18.04.2024 wurde mit der Einladung zur heutigen Sitzung versandt bzw. im Ratsinformationssystem zur Einsicht bereitgestellt.
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1.1. Ergebnisse aus letzter nichtöffentlicher Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes
Gremium
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06/2024. Sitzung des Marktgemeinderates
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beschließend
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1.1 |
Sachverhalt
Der Markt Wachenroth hat im Bereich Kleinwachenroth mehrere Grundstücke für künftige Baulandentwicklung erworben.
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2. Freiflächenphotovoltaikanlagen - Vorstellung des Konzeptes der Fa. European Energy
Gremium
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06/2024. Sitzung des Marktgemeinderates
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Sachverhalt
Die Fa. European Energy, heute vertreten durch Herrn Nicolas König und Ralf Kleinert, möchte dem Gremium ein Konzept für eine Freiflächenanlage im Gemeindegebiet vorstellen. Der gemeindliche Kriterienkatalog wurde bereits übermittelt und wird nach Angabe der Firma eingehalten.
Konkret ist das Vorhaben östlich von Kleinwachenroth bzw. südlich der erneuerten GVS Kleinwachenroth-Hammermühle auf den Grundstücken Flurnummern 492, 493 und 494 der Gemarkung Wachenroth geplant (vgl. Anhang). Der Planungsumfang bzw. die aufzuplanende Fläche für den Bebauungsplan beläuft sich auf ca. 7,8 ha, der Baubereich auf ca. 5 ha.
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3. Bauangelegenheiten
Gremium
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Sitzung
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06/2024. Sitzung des Marktgemeinderates
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Im Zeitpunkt der Ladung lagen angefügte Bauanträge vor. Bis zur Sitzung eingehende Anträge werden als Tischvorlagen in der Sitzung behandelt.
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3.1. Baugenehmigung - Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten und Garage+Carport in Wachenroth, Bvz.-Nr. 07/2024
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Marktgemeinderat
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06/2024. Sitzung des Marktgemeinderates
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3.1 |
Sachverhalt
Die Antragsteller planen den Neubau eines Wohnhauses in Wachenroth. Das Vorhaben ist unter Bautenverzeichnis-Nr. 07/2024 registriert.
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4. Vergaben
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Marktgemeinderat
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06/2024. Sitzung des Marktgemeinderates
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4 |
Sachverhalt
Im Zeitpunkt der Ladung lagen keine Vergaben vor. Bis zur Sitzung eingehende Vergaben werden als Tischvorlagen in der Sitzung behandelt.
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5. Antrag auf Nutzung originalen Beklebung
Gremium
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Sitzung
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Marktgemeinderat
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06/2024. Sitzung des Marktgemeinderates
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Sachverhalt
Das alte Feuerwehrfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Warmersdorf-Buchfeld wurde im April 2024 an einen niederländischen Oldtimerhändler verkauft. Das Fahrzeug wurde instandgesetzt und weiterverkauft.
Der Wunsch des neuen Eigentümers ist es, bei dem Feuerwehrfahrzeug, welches nun als Oldtimer durch Wilhelmshaven fährt, die Beklebung beizubehalten. Schriftlich bittet er um Zustimmung des Marktes Wachenroth.
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6. Einführung eines digitalen Amtsblattes, Änderung der Geschäftsordnung
Gremium
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Sitzung
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Marktgemeinderat
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06/2024. Sitzung des Marktgemeinderates
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Sachverhalt
Zum 01.08.2022 ist das Bayerische Digitalgesetz in Kraft getreten und sieht in Art. 17 Abs. 3 Satz 2 BayDiG eine Rechtsgrundlage für die ausschließliche elektronische Bekanntmachung „vorbehaltlich entgegenstehender rechtlicher Vorgaben“ vor. Art. 26 Abs. 2 Satz 2 GO wurde dahingehend geändert, dass er einer ausschließlich digitalen Bekanntmachung von Satzungen u. a. nicht mehr entgegensteht und Niederlegungen digital über das Internet bekannt gegeben werden können.
Dies würde bedeuten, dass die Geschäftsordnung des Marktes Wachenroth geändert und als Veröffentlichungsplattform die Homepage des Marktes Wachenroth bestimmt wird.
Im Gesetzestext wird zwar von „ausschließlicher Bekanntmachung“ gesprochen, dies bedeutet jedoch nicht, dass das Amtsblatt in naher Zukunft abgeschafft werden soll. Es würde lediglich eine Umbenennung von „Amtsblatt“ in „Mitteilungsblatt“ erfolgen.
Die Homepage des Marktes Wachenroth erhält einen zusätzlichen Button mit dem Titel „Digitales Amtsblatt“. Hier wird zum einen das Amtsblatt generell, aber in Unterpunkten die amtlichen Bekanntmachungen abgedruckt.
Im Zusammenhang mit vorgenannten Änderungen könnten die nachfolgend dargestellten Anpassungen in § 2 Nrn. 2 und 19; § 11 Abs. 2 Nr. 4a, § 20 Abs. 1, § 32 Abs. 1 und 2 der Geschäftsordnungsmuster in der Geschäftsordnung nachvollzogen werden. Es handelt sich hier im Wesentlichen um redaktionelle oder klarstellende Änderungen; Änderungen, die erst zu Beginn der nächsten Wahlperiode ab dem 01. Mai 2026 relevant werden, oder Ergänzungen, die sich bereits unmittelbar aus den gesetzlichen Regelungen der Gemeindeordnung ergeben.
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7. Bekanntgaben und Informationen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Marktgemeinderat
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06/2024. Sitzung des Marktgemeinderates
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7.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters
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Sitzung
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06/2024. Sitzung des Marktgemeinderates
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16.05.2024
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beschließend
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7.1 |
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7.2. Informationen über Sachbehandlungen aus der letzten Sitzung
Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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Marktgemeinderat
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06/2024. Sitzung des Marktgemeinderates
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16.05.2024
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7.2 |
Sachverhalt
entfällt
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7.3. Anträge und Informationen aus dem Gemeinderat
Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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Marktgemeinderat
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06/2024. Sitzung des Marktgemeinderates
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16.05.2024
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7.3 |
Datenstand vom 08.05.2024 11:54 Uhr