Datum: 13.06.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung der Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2017
3 Ratsinformationssystem - Anschaffung von Tablets für den Gemeinderat
4 Beauftragung eines Ingenieurbüros für die Planung und Umsetzung des Parkplatzes für das Bauvorhaben InMotion
5 Vorstellung mit Beschlussfassung der Parkplatzausführung für das Bauvorhaben InMotion zur Genehmigungsplanung
6 Bauantrag: Fam. Thanei, Ahornstr. 2 - Aufstockung u. Sanierung besteh. Wohnhaus
7 Bauantrag: Meier Michael, Nittenauer Str. 63 - Anbau eines Heizraumes mit Hackschnitzelbunker und Hackschnitzellager an die bestehende Scheune
8 Antrag auf isolierte Abweichung; Ewald Lehmer, Wiesenstr. 4; Errichtung eines Carports für 2 PKW´s
9 Mobilfunkmast auf dem Rathaus; rechtliche Einschätzungen, weiteres Vorgehen
10 Beauftragung eines Sicherheitsdienstes am See
11 Antrag auf Bänke im Grünbereich des Kreisverkehrs im Wohngebiet Steinberger See - West
12 Schlossstraße Asphaltarbeiten
13 Anfragen: Informationen des Bürgermeisters
14 Anfrage Presse: Ehemaliges Testbootcenter
15 Anfrage: Anschaffung Kehrmaschine
16 Anfrage: Unterschriftenaktion zwecks Befahrung Knappenseestraße
17 Anfrage: Ertüchtigung Freizeitzentrum
18 Anfrage: Straßeneinbruch Nittenauer Straße
19 Anfrage: Straßenbegleitstreifen in der Heidestraße
20 Anfrage: Beschilderung Rathaus

zum Seitenanfang

1. Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt ohne Einwände der Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2017 zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Ratsinformationssystem - Anschaffung von Tablets für den Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung von 12 Stück Apple iPads für die Verwendung des Ratsinformationssystem (RIS). Für eine Übergangszeit (3 Ratssitzungen) erhalten die Gemeinderatsmitglieder die Sitzungsladung, Tagesordnung einschließlich der Tagesordnungspunkte noch in Papierform. Danach nur noch die Einladung mit Tagesordnung.
Ein Gemeinderat erhält auch weiterhin die Sitzungsunterlagen in Papierform .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Beauftragung eines Ingenieurbüros für die Planung und Umsetzung des Parkplatzes für das Bauvorhaben InMotion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der GR legitimiert die mündliche Beauftragung des Büro Preihsl + Schwan aus Burglengenfeld mit den Leistungsphasen 1 – 4 für die Genehmigungsplanung des Parkplatzes zu oben genannten Konditionen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Vorstellung mit Beschlussfassung der Parkplatzausführung für das Bauvorhaben InMotion zur Genehmigungsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der GR beschließt mit der Variante 2 in die Genehmigungsplanung zu gehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Bauantrag: Fam. Thanei, Ahornstr. 2 - Aufstockung u. Sanierung besteh. Wohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö beschließend 6
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.09.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 5

zum Seitenanfang

7. Bauantrag: Meier Michael, Nittenauer Str. 63 - Anbau eines Heizraumes mit Hackschnitzelbunker und Hackschnitzellager an die bestehende Scheune

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Antrag auf isolierte Abweichung; Ewald Lehmer, Wiesenstr. 4; Errichtung eines Carports für 2 PKW´s

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag in der vorgelegten Form zu, jedoch sind die Seitenwände nur so weit zu verkleiden, dass Einsicht an die Straße besteht . 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Mobilfunkmast auf dem Rathaus; rechtliche Einschätzungen, weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö informativ 9

Beschluss

Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Beauftragung eines Sicherheitsdienstes am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö beschließend 10

Beschluss

Die Gemeinde Steinberg am See beauftragt einen externen Sicherheitsdienst in den Sommermonaten. Die Einzelheiten zur Beauftragung werden in nichtöffentlicher Sitzung festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Antrag auf Bänke im Grünbereich des Kreisverkehrs im Wohngebiet Steinberger See - West

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö 11

Beschluss

Der Gemeinderat ist mit der Vorgehensweise einverstanden, d.h. eine Überprüfung des Antrages durch die Polizei und der zuständigen Stelle in der Verwaltung vor Beschlussfassung ist Voraussetzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Schlossstraße Asphaltarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat ist mit einer Kanalbefahrung mittels Kamera im Jahr 2017 einverstanden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Anfragen: Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö informativ 13

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Anfrage Presse: Ehemaliges Testbootcenter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö informativ 14

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Anfrage: Anschaffung Kehrmaschine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö informativ 15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Anfrage: Unterschriftenaktion zwecks Befahrung Knappenseestraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö informativ 16

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

17. Anfrage: Ertüchtigung Freizeitzentrum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö informativ 17

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

18. Anfrage: Straßeneinbruch Nittenauer Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö informativ 18

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

19. Anfrage: Straßenbegleitstreifen in der Heidestraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö informativ 19

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

20. Anfrage: Beschilderung Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.06.2017 ö informativ 20

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.07.2017 10:43 Uhr