Datum: 20.02.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Pressebericht aus der MZ vom 20.02.2018 - Antrag auf Sperrung der Knappenseestraße
2 Änderung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.01.2018
4 Änderung des Bebauungsplanes Hirmerleiten I -Abwägungs- und Satzungsbeschluss
5 Bauantrag Frankerl Heiko u. Stefanie, Reutinger Weg 3b - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage
6 Antrag auf Errichtung einer Straßenbeleuchtung in der Eichenstraße
7 Parkplatz für InMotion, Beschlussfassung über die Errichtung einer E-Tankstelle auf dem Parkplatzbereich
8 Mitteilung zum Neubau Kindertagesstätte; Sachstand Förderung
9 Kindertagesstätte Steinberg am See, Weiterbeauftragung der Ingenieurbüros für die Umsetzung der Maßnahme
10 Beschlussfassung zur Verkehrsschau 2018
11 Jahresrechnung 2015; Örtliche Rechnungsprüfung - Bericht des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden
12 Jahresrechnung 2015 - Feststellung des Ergebnisses
13 Rechnungsprüfung 2015; Entlastung
14 Anfragen: Abbiegung Seestraße / Nittenauer Straße; Markierung
15 Anfrage: Nittenauer Straße / Waldstraße Parkverbot
16 Anfrage: Baumfällung BG. Retzer Schübl
17 Anfrage: neues Programm Kreisjugendring
18 Anfrage: Borkenkäfer Wald bei Yachtclub

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1. Pressebericht aus der MZ vom 20.02.2018 - Antrag auf Sperrung der Knappenseestraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö informativ 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte der Änderung der Tagesordnung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.01.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte  der Niederschrift zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Änderung des Bebauungsplanes Hirmerleiten I -Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt folgende Änderungen als Satzung:
§ 1
im gesamten Baugebiet ist E+D und E+I zulässig
zulässig sind Pultdach, Satteldach, Walmdach, Flachdach
eine Anpassung des Garagendaches an das Hauptdach ist nicht vorgeschrieben
Zwerchgiebel sind bis zu 1/3 der Hauslänge zugelassen
Kniestock 1,0 – 1,25 m
Zulässige Dachneigung - vergleiche zeichnerische Darstellung
Vergleiche  weiter die zeichnerische Darstellung (Anlage ist wesentlicher Bestanteil des Beschlusses).

§ 2
Die Änderung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Bauantrag Frankerl Heiko u. Stefanie, Reutinger Weg 3b - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Errichtung einer Straßenbeleuchtung in der Eichenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Antrag wird zurückgestellt, bis ein Angebot des Bayernwerkes vorliegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Parkplatz für InMotion, Beschlussfassung über die Errichtung einer E-Tankstelle auf dem Parkplatzbereich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Die notwendigen Kabel sollen bereits jetzt in den Parkplatz mit eingebracht werden. Die Verwaltung soll Kosten für die E-Tankstelle sowie mögliche Fördermöglichkeiten ermitteln. Das Ergebnis soll dem Gemeinderat vorgestellt werden, bevor eine endgültige Entscheidung über die Errichtung der E-Tankstelle getroffen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Mitteilung zum Neubau Kindertagesstätte; Sachstand Förderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö informativ 8

Beschluss

Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Kindertagesstätte Steinberg am See, Weiterbeauftragung der Ingenieurbüros für die Umsetzung der Maßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö beschließend 9

Beschluss

  1. Der GR beauftragt folgende Büros mit den Leistungsphasen 5 – 9 für die Umsetzung der Maßnahme:
    • Büro Architekt: Büro Haneder & Kraus aus Burglengenfeld
    • Elektroprojektant: Büro Haneder & Kraus aus Burglengenfeld
    • Heizungs- und Sanitärprojektant: Büro Brundobler aus Wackersdorf
    • Tragwerksplaner: Büro Preihsl & Schwan aus Burglengenfeld
  1. Der GR nimmt die Beauftragungen für die Baugrunduntersuchung und die Vermessungsarbeiten als notwendige Vorleistungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Beschlussfassung zur Verkehrsschau 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö beschließend 10

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmte den Empfehlungen der Verkehrsschau
zu Nrn. 1 – 11 (ohne 5a) wie folgt zu.
Die Anlage der Verkehrsschau ist wesentlicher Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt die entsprechenden Anordnungen zu treffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmte der  Empfehlung  der Verkehrsschau
Nrn. 5a wie folgt zu.
Die Anlage der Verkehrsschau ist wesentlicher Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt die entsprechende Anordnung  zu treffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

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11. Jahresrechnung 2015; Örtliche Rechnungsprüfung - Bericht des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö 11

Beschluss

Der Gemeinderat nahm das Protokoll des Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Jahresrechnung 2015 - Feststellung des Ergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö beschließend 12

Beschluss

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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13. Rechnungsprüfung 2015; Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö 13

Beschluss

Zu der festgestellten Jahresrechnung 2015 wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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14. Anfragen: Abbiegung Seestraße / Nittenauer Straße; Markierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö informativ 14

Beschluss

Die Angelegenheit wird in die nächste Verkehrsschau verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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15. Anfrage: Nittenauer Straße / Waldstraße Parkverbot

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö informativ 15

Beschluss

Die Angelegenheit wird bei der nächsten Verkehrsschau behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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16. Anfrage: Baumfällung BG. Retzer Schübl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö informativ 16

Beschluss

Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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17. Anfrage: neues Programm Kreisjugendring

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö informativ 17

Beschluss

Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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18. Anfrage: Borkenkäfer Wald bei Yachtclub

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 20.02.2018 ö informativ 18

Beschluss

Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.03.2018 11:24 Uhr