Datum: 13.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Hinweis zu Traufhöhe im BG. Hirmerleiten I
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2018
3 Niederlegung des Amtes als Gemeinderatsmitglied durch Frau Silvia Kaindl
4 Feststellung des Listennachfolgers für Frau Silvia Kaindl
5 Vereidigung der Listennachfolgerin Elke Urban als Gemeinderatsmitglied
6 Neubesetzung von Ausschusssitzen durch Wechsel in der Gemeinderatsmitgliedschaft
7 Bauantrag: Haas Ulrike und Oliver, Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Mühlweg
8 Bauantrag: Haller Josef, Errichtung von Parkplätzen auf dem Grundstück Flst.Nr. 105/1 Gem. Oder
9 Straßenbeleuchtung Eichenstraße
10 Info-Cafe - Kündigung des Mieters
11 Noteinspeisung Hauptpumpwerk
12 Sachstand - Kindergarten
13 Anfrage - Baumfällung BG. Retzerschübl
14 Anfrage - Bäume am Spielplatz Kanalstraße
15 Anfrage - Schautafel am Schwungrad
16 Anfrage - Mobilheim in der Nittenauer Straße

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1. Hinweis zu Traufhöhe im BG. Hirmerleiten I

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö informativ 1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt mit der o.g. Änderung der öffentlichen Niederschrift zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Niederlegung des Amtes als Gemeinderatsmitglied durch Frau Silvia Kaindl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stellt den Amtsverlust als Gemeinderatsmitglied von Frau Silvia Kaindl mit Ablauf des Monats Februar 2018 fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Feststellung des Listennachfolgers für Frau Silvia Kaindl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Frau Elke Urban wird als Nachrückerin in den Gemeinderat berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Vereidigung der Listennachfolgerin Elke Urban als Gemeinderatsmitglied

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Ohne Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Neubesetzung von Ausschusssitzen durch Wechsel in der Gemeinderatsmitgliedschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt zu, dass Frau Urban die Ausschusssitze und Funktionen von Frau Kaindl übernimmt und sich keine weiteren  Änderungen ergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Bauantrag: Haas Ulrike und Oliver, Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Mühlweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt damit das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Bauantrag: Haller Josef, Errichtung von Parkplätzen auf dem Grundstück Flst.Nr. 105/1 Gem. Oder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt damit das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Straßenbeleuchtung Eichenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an das Bayernwerk in Höhe von 2.759,82 € zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Info-Cafe - Kündigung des Mieters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö 10

Beschluss

Der Kündigung des Mietvertrages zum 30.06.2018 wird zugestimmt.
Eine öffentliche Ausschreibung über die Tageszeitungen und der Homepage der Gemeinde sollen erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Noteinspeisung Hauptpumpwerk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö 11

Beschluss

Beschluss A;
Die im Sachverhalt unter A; beschriebenen Arbeiten „Vorrichtung für Einspeisung mittels Notstromaggregat“ sind auszuschreiben und im Haushalt (ca. 5.000,00 €) einzuplanen.

Beschluss B;
Eine Anfrage beim THW Schwandorf ist, wie oben beschrieben, zu stellen. Wenn die Hilfeleistung nicht fest zugesagt werden kann, ist zu recherchieren wo und zu welchem Preis ein gebrauchter Notstromerzeuger erworben werden kann. Wenn möglich sollte der Notstromerzeuger bei der Feuerwehr Steinberg am See eingestellt werden.
Der Kaufpreis von ca . 10.000,00 € ist in den Haushalt einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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12. Sachstand - Kindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö 12

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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13. Anfrage - Baumfällung BG. Retzerschübl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö 13

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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14. Anfrage - Bäume am Spielplatz Kanalstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö 14

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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15. Anfrage - Schautafel am Schwungrad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö 15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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16. Anfrage - Mobilheim in der Nittenauer Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.03.2018 ö 16

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 26.04.2018 15:41 Uhr