Datum: 10.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Abbiegespur von der Industriestraße zur Straße "In der Oder", Vorstellung der Planungen und der Kostenberechnung und Beschlussfassung über die Umsetzung
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2018
3 Bauantrag: Errichtung einer Adventure-Minigolfanlage mit Imbiss/Kassenhäuschen und 3 überdachten Freisitzen sowie Terrassenerweiterung, In der Oder 1
4 Beschlussfassung: Bauleitplanung Wohnmobilstandplatz nördlich Movin'G'round
5 Bauantrag: Brunner Martina, Hirmerleiten 4 - Ausbau des Dachgeschosses
6 Nutzungsänderung: Gemeinde Steinberg am See - Teilflächen der best. Wohnung zu Intensivraum Kindergarten, Sportplatzstr. 13,
7 Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Kugelturm", Versetzen des Infogebäudes
8 Einbau Sandfilter in Drainage bei "Kugelparkplatz"
9 Elektroladestation am gemeindlichen Parkplatz bei der Holzkugel, Vorstellung der Kosten und Beschlussfassung über die Umsetzung
10 Antrag an VGem - Beauftragung Kommunale Verkehrsüberwachung
11 Information - Mittagessen in Grundschule
12 Vergabe Straßennamen im BG. Hirmerleiten III
13 Anfragen: wilde Entsorgung von Autos
14 Anfragen: Baumfällungen Retzer Schübl
15 Anfragen: Zeitungsartikel bzg. 6 Ferienhäuser am See
16 Anfragen: Busparkplatz an der Kugel
17 Anfragen: Gehweg entlang der Obstwiese

zum Seitenanfang

1. Abbiegespur von der Industriestraße zur Straße "In der Oder", Vorstellung der Planungen und der Kostenberechnung und Beschlussfassung über die Umsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift vom 13.03.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Bauantrag: Errichtung einer Adventure-Minigolfanlage mit Imbiss/Kassenhäuschen und 3 überdachten Freisitzen sowie Terrassenerweiterung, In der Oder 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag wie vorgelegt zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Beschlussfassung: Bauleitplanung Wohnmobilstandplatz nördlich Movin'G'round

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes.
Ein Städtebaulicher Vertrag ist vorzulegen und der Erbbaupachtvertrag im Entwurf auszuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bauantrag: Brunner Martina, Hirmerleiten 4 - Ausbau des Dachgeschosses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der isolierten Befreiung und damit dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Nutzungsänderung: Gemeinde Steinberg am See - Teilflächen der best. Wohnung zu Intensivraum Kindergarten, Sportplatzstr. 13,

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Rat stimmt der Nutzungsänderung wie vorgelegt zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Kugelturm", Versetzen des Infogebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Platzierung und somit der isolierten Befreiung von den Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Einbau Sandfilter in Drainage bei "Kugelparkplatz"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Sandfang zum Angebotspreis des Nachtrags zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 12

zum Seitenanfang

9. Elektroladestation am gemeindlichen Parkplatz bei der Holzkugel, Vorstellung der Kosten und Beschlussfassung über die Umsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Antrag an VGem - Beauftragung Kommunale Verkehrsüberwachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt beim VG-Rat zu beantragen, dass dieser beschließen möge, dass die Gemeinde Steinberg am See an die Kommunale Verkehrsüberwachung, falls erforderlich, einen Auftrag erteilen kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Information - Mittagessen in Grundschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat begrüßt und unterstützt die Bestrebungen des Elternbeirats und der Schulleitung. Entsprechende Finanzmittel sind im HH 2018 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Vergabe Straßennamen im BG. Hirmerleiten III

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö beschließend 12

Beschluss 1

Über den Vorschlag der CSU Fraktion „Im Baugebiet Hirmerleiten III werden zwei Straßen nach den ehem. Pfarrern benannt.“ wurde wie folgt abgestimmt:

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 7

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt nach Beratung folgende Straßenbezeichnungen:
Planstraße1: Weißdornstraße
Planstraße 3: Kastanienweg
Planstraße 4: Akazienweg

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Anfragen: wilde Entsorgung von Autos

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö informativ 13

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Anfragen: Baumfällungen Retzer Schübl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö informativ 14

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Anfragen: Zeitungsartikel bzg. 6 Ferienhäuser am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö informativ 15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Anfragen: Busparkplatz an der Kugel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö informativ 16

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

17. Anfragen: Gehweg entlang der Obstwiese

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 10.04.2018 ö informativ 17

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.06.2018 10:49 Uhr