Datum: 19.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Unwetter in Steinberg am See
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2018
3 Verabschiedung Haushalt 2018
4 ZV Kommunale Verkehrssicherheit - Vorstellung durch Herrn Köckritz
5 BG. "Hirmerleiten III"; 1. Bebauungsplanänderung Änderungsbeschluss sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6 Tekturantrag: Bittlinger, Seestraße - Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes
7 Bauvoranfrage: Urban Günter, Ginsterweg 8 - Errichtung eines Kleinwohnhauses, (Parz. 22) Befreiung von den Festsetzungen BG Hirmerleiten II
8 Bauantrag: Kammerl/Dirmeier, Waldheimer Str. 3 - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage
9 SPD-Antrag - Freizeitzentrum
10 Anfrage - Unwetter in Steinberg am See
11 Anfrage - Sachstand Testbootcenter
12 Anfrage - Freizeitzentrum Kiosk

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1. Unwetter in Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.06.2018 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.06.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem öffentlichen Protokoll zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Verabschiedung Haushalt 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.06.2018 ö beschließend 3

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt dem Haushaltsplan 2018 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt dem Finanzplan 2017 bis 2021 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat stimmt dem Stellenplan zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. ZV Kommunale Verkehrssicherheit - Vorstellung durch Herrn Köckritz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.06.2018 ö informativ 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Mitgliedschaft im ZV KVS zum nächstmöglichen Termin. Die VGem Wackersdorf soll den entsprechenden Antrag beim ZV KVS stellen.
Für das Restjahr 2018 wird eine Zweckvereinbarung geschlossen, damit schnellstmöglich, spätestens zur Eröffnung der Kugel, eine Überwachung durchgeführt werden kann. Die VGem Wackersdorf soll den entsprechenden Antrag beim ZV KVS stellen.

Die Kontrollen der gemeindlichen Parkplätze am Steinberger See sollen mit Inbetriebnahme der Parkticketautomaten erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. BG. "Hirmerleiten III"; 1. Bebauungsplanänderung Änderungsbeschluss sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.06.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 1. Bebauungsplanänderung des BG. Hirmerleiten III wie im Sachverhalt beschrieben . Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt die öffentliche Auslegung sowie die Trägerbeteiligung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Tekturantrag: Bittlinger, Seestraße - Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.06.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Befreiung von den Festsetzungen und damit dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Bauvoranfrage: Urban Günter, Ginsterweg 8 - Errichtung eines Kleinwohnhauses, (Parz. 22) Befreiung von den Festsetzungen BG Hirmerleiten II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.06.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Die Bauvoranfrage wird zurückgestellt. Bürgermeister Bemmerl weist den Bauherren darauf hin, dass er das Gebäude innerhalb des Baufensters errichten solle.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Bauantrag: Kammerl/Dirmeier, Waldheimer Str. 3 - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.06.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt  dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. SPD-Antrag - Freizeitzentrum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.06.2018 ö 9

Beschluss

Es soll im Rahmen der eingeplanten Haushaltsmittel eine Umkleidemöglichkeit in der Liegewiese der Freizeitanlage geschaffen werden.
Kostet diese mehr als 500 €, wird das Angebot nochmals in einer Sitzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Anfrage - Unwetter in Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.06.2018 ö 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Anfrage - Sachstand Testbootcenter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.06.2018 ö 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Anfrage - Freizeitzentrum Kiosk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.06.2018 ö 12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.07.2018 17:23 Uhr