Druckansicht: Gemeinderatssitzung Steinberg am See

Datum: 10.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:40 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2018
2	Bauantrag auf isolierte Befreiung, Friedrich Christa, Graf-von-Reisach-Straße 2 - Neubau von 2 Fertigteilgaragen und einem Carport, Friedrich Christa
3	8. Änderung Flächennutzungsplan in ein Sondergebiet sowie Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes - SO Photovoltaikpark Oberweiherhaus
4	Änderung der Geschäftsordnung bezüglich § 17 Weitere Bürgermeister, weitere Stellvertreter, Aufgaben
5	Anfragen: Wartung der Sandfanggitter
6	Anfragen: Antrag auf Anbringen einer Barriere beim Radweg entlang des Schreckerbaches
7	Anfragen: Informationsveranstaltung Hochwasser
8	Anfragen: Reinigung der Heidestraße
9	Anfragen: Sachstand Ehrenordnung

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See)	Gemeinderatssitzung Steinberg am See	10.07.2018	ö	beschließend	1

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Niederschrift vom 19.06.2018 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bauantrag auf isolierte Befreiung, Friedrich Christa, Graf-von-Reisach-Straße 2 - Neubau von 2 Fertigteilgaragen und einem Carport, Friedrich Christa

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See)	Gemeinderatssitzung Steinberg am See	10.07.2018	ö	beschließend	2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der isolierten Befreiung und damit dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. 8. Änderung Flächennutzungsplan in ein Sondergebiet sowie Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes - SO Photovoltaikpark Oberweiherhaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See)	Gemeinderatssitzung Steinberg am See	10.07.2018	ö	beschließend	3

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt der 8. Flächennutzungsplanänderung in ein Sondergebiet (SO) Photovoltaikanlage zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes SO Photovoltaikpark Oberweiherhaus mit Begründung und Umweltbericht und beauftragt die Verwaltung die frühzeitigte Trägerbeteiligung sowie die frühzeitige öffentliche Bürgerbeteiligung durchzuführen.
Das Verfahren wird in einem Parallelverfahren durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Änderung der Geschäftsordnung bezüglich § 17 Weitere Bürgermeister, weitere Stellvertreter, Aufgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See)	Gemeinderatssitzung Steinberg am See	10.07.2018	ö	beschließend	4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass § 17 Abs. 2 Nr. 2 der Geschäftsordnung der Gemeinde Steinberg am See wie folgt geändert wird:

2. Clemens Hecht

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang