Datum: 07.08.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.07.2018
2 Auftragsvergabe - Grabenräumung Schreckerbach im Rahmen Hochwasser
3 Notwendige Maßnahmen am Oberlauf Schreckerbach - Sandeintrag, Leitungserneuerung Rohrleitung "Rückspülwässer"
4 Weitere notwendige Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Hochwasserableitung bzw. Verbesserungen im Kanalnetz
5 Auftragsvergabe zur Beschaffung weiterer Ausrüstungsgegenstände für FFW
6 Auftragsvergabe zur Beschaffung einer Brandmeldeanlage für die FFW
7 Bauantrag: Steffen Wild - An- und Umbau des Betriebsgebäudes der Wasserskianlage, In der Oder 1
8 Bauantrag - DAD Immobilien GbR - Umbau im Innenbereich des besteh. Wohnhauses, Errichtung von zusätzlichen Wohnungseingängen mit Außentreppen -Eichenstr. 1 im BG. Hirmerleiten I
9 Abbiegespur von der Industriestraße zur Straße "In der Oder", Vorstellung der Planungen und der Kostenberechnung und Beschlussfassung über die Umsetzung
10 Satzungsänderung der Satzung zur Ordnung der Benutzung der öffentlichen Liegewiesen, sonstigen Freiflächen und Wege am Steinberger See ("Seeordnung")
11 Erlass einer Benutzungssatzung für die öffentlichen Parkplätze am Steinberger See
12 Erlass einer Gebührensatzung für die öffentlichen Parkplätze am Steinberger See
13 Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung - Vergaben zur Errichtung der Kindertagesstätte
14 Anfrage - Beschilderung am Freizeitzentrum
15 Anfrage - Situation Gelände Steinberger Surfclub
16 Anfrage - Schotter an der Seestraße

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.07.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt mit der genannten Änderung der öffentlichen Niederschrift zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Auftragsvergabe - Grabenräumung Schreckerbach im Rahmen Hochwasser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der GR beschließt die Arbeiten am Schreckerbach sofort ausführen zu lassen. Der Bürgermeister wird ermächtigt Aufträge im Rahmen des HH zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Notwendige Maßnahmen am Oberlauf Schreckerbach - Sandeintrag, Leitungserneuerung Rohrleitung "Rückspülwässer"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Die Aufträge
a – Rohrleitung Rückspülwasser zu 3.208,51 € netto

und

b – Grabenunterhalt (Ausbaggern, Sand) zu 2.373,00 € netto

wird nachträglich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Weitere notwendige Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Hochwasserableitung bzw. Verbesserungen im Kanalnetz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Dort wo Planer erforderlich sind werden die in der Vergangenheit mit dortigen Aufgaben beauftragten Büros zur Beratung herangezogen.
Evtl. erforderliche Tiefbaumaßnahmen werden jeweils sofort im Rahmen der Haushaltsmittel beauftragt.
Falls zeitlich möglich werden die Aufträge in den GR Sitzungen vergeben, ansonsten ist der GR auf dem Laufenden zu halten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Auftragsvergabe zur Beschaffung weiterer Ausrüstungsgegenstände für FFW

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Die Gemeinde Steinberg am See beschafft für die Freiwillige Feuerwehr Steinberg am See die aufgelisteten weiteren Ausrüstungsgegenstände und übernimmt die Materialkosten für den weiteren Einsatzhilfswagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Auftragsvergabe zur Beschaffung einer Brandmeldeanlage für die FFW

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Umsetzung der Brandmeldeanlage, Bedienung mittels App ohne GSM Modul (ohne Nachricht per SMS) zu.
Die Kosten belaufen sich auf 3.446,99€ Brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Bauantrag: Steffen Wild - An- und Umbau des Betriebsgebäudes der Wasserskianlage, In der Oder 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den isolierten Befreiungen und damit dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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8. Bauantrag - DAD Immobilien GbR - Umbau im Innenbereich des besteh. Wohnhauses, Errichtung von zusätzlichen Wohnungseingängen mit Außentreppen -Eichenstr. 1 im BG. Hirmerleiten I

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegen Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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9. Abbiegespur von der Industriestraße zur Straße "In der Oder", Vorstellung der Planungen und der Kostenberechnung und Beschlussfassung über die Umsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der vorgestellten Planung der Abbiegespur mit Fahrradquerung mit der Kostenberechnung über 356.000,00 € brutto zu und beschließt somit die Umsetzung der Maßnahme. Der Zuwendungsantrag kann gestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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10. Satzungsänderung der Satzung zur Ordnung der Benutzung der öffentlichen Liegewiesen, sonstigen Freiflächen und Wege am Steinberger See ("Seeordnung")

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die vorliegende Satzung „Satzung zur Ordnung der Benutzung der öffentlichen Liegewiesen, sonstigen Freiflächen und Wege am Steinberger See“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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11. Erlass einer Benutzungssatzung für die öffentlichen Parkplätze am Steinberger See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die beiliegende Benutzungssatzung für die Parkplätze am Steinberger See.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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12. Erlass einer Gebührensatzung für die öffentlichen Parkplätze am Steinberger See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö 12

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Gebührensatzung für die Parkplätze am Steinberger See .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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13. Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung - Vergaben zur Errichtung der Kindertagesstätte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö informativ 13

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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14. Anfrage - Beschilderung am Freizeitzentrum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö 14

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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15. Anfrage - Situation Gelände Steinberger Surfclub

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö 15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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16. Anfrage - Schotter an der Seestraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.08.2018 ö 16

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.10.2018 09:13 Uhr