Datum: 11.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderungen der Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.08.2018
3 1. Bebauungsplanänderung BG. Hirmerleiten III, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
4 Verkehrskonzept und -beschilderung rund um den Steinberger See
5 Stellungnahme Landratsamt Schwandorf zum Haushalt 2018
6 9. Änderung des Flächennutzungsplanes SO Teichwirtschaft und Gastronomie Oberweiherhaus sowie Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes; Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7 Bauleitplanung Vorhabenbezogener Bebauungsplan - SO Ferienhaussiedlung ODER; Abwägungsbeschluss, sowie Beschlussfassung über die Änderung des Verfahrens
8 Anfragen: Wasser über Radweg bei Adventur Golf Anlage

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1. Änderungen der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.09.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Auf Antrag von GR Kiendl wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ein weiterer Tagesordnungspunkt „Beschlussfassung zur Beschaffung von Löschanzügen für die Freiwillige Feuerwehr Steinberg am See“ aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.08.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.09.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift vom 07.08.2018 mit folgender Änderung:
TOP 1338/2018 – Anfrage Surfclub: „…. Weiter wird von GR Kiendl  moniert, dass…“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. 1. Bebauungsplanänderung BG. Hirmerleiten III, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.09.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Die Gemeinde Steinberg am See erlässt aufgrund § 2 Abs. 1, § 8, §§ 9, 10 BauGB und Art. 81 BayBO diese Bebauungsplanänderung als Satzung.

§ 1 Inhalt

Zusätzlich zu dem bestehenden Bebauungsplan WA Hirmerleiten III  wird ein weiterer Bautyp zugelassen:
A) Verbindliche Festsetzungen durch Planzeichen
4) Festsetzungen von Gebäudetypen  

§ 2  Inkrafttreten

Diese Änderung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Verkehrskonzept und -beschilderung rund um den Steinberger See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.09.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat Steinberg am See beschließt gem. oben Genanntem und das in den Anlagen beschriebene Verkehrs- und Beschilderungskonzept vorbehaltlich der Zustimmung der Straßenbaubehörden und des Straßenbauamtes, die daraus resultierenden verkehrsrechtlichen Anordnungen, sowie deren Umsetzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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5. Stellungnahme Landratsamt Schwandorf zum Haushalt 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.09.2018 ö informativ 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von dieser Mitteilung Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes SO Teichwirtschaft und Gastronomie Oberweiherhaus sowie Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes; Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.09.2018 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt der 9. Flächennutzungsplanänderung in ein Sondergebiet (SO) Teichwirtschaft mit Gastronomie zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt der Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet (SO) Teichwirtschaft mit Gastronomie zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes SO Teichwirtschaft mit Gastronomie mit Begründung und Umweltbericht und beauftragt die Verwaltung die frühzeitigte Trägerbeteiligung sowie die frühzeitige öffentliche Bürgerbeteiligung durchzuführen.
Das Verfahren wird in einem Parallelverfahren durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Bauleitplanung Vorhabenbezogener Bebauungsplan - SO Ferienhaussiedlung ODER; Abwägungsbeschluss, sowie Beschlussfassung über die Änderung des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.09.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Abwägung vor. Das Abwägungsergebnis wird in das Abwägungsgeheft eingetragen und ist wesentlicher Bestandteil der Niederschrift.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Anfragen: Wasser über Radweg bei Adventur Golf Anlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.09.2018 ö 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.10.2018 09:15 Uhr