Datum: 13.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.10.2018
2 8. Änderung des Flächennutzungsplanes SO. Photovoltaik Oberweiherhaus" sowie Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes; Abwägungsbeschluss aus der frühzeitigen Beteiligung
3 8. Änderung des Flächennutzungsplanes SO. Photovoltaik Oberweiherhaus" sowie Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Breitbanderschließung Spitalhaus - Vergabe des Netzbetreibers nach Ende des Auswahlverfahrens
5 Elementarschadenversicherung für gemeindliche Gebäude aufgrund Starkregenereignisse
6 Ausweisung Rettungswege am Steinberger See
7 Mitteilung: Kindertagesstätte - Feier Rohbaufertigstellung
8 Mitteilung: Bürgerversammlung Mobilfunk
9 Anfragen - Sachstand BG. Retzerschübl

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.10.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.11.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Gegen die Niederschrift bestehen keine Einwände. Das Protokoll wird somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes SO. Photovoltaik Oberweiherhaus" sowie Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes; Abwägungsbeschluss aus der frühzeitigen Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.11.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Abwägung. Das Ergebnis wird in das Geheft eingetragen und ist wesentlicher Bestandteil der Niederschrift.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes SO. Photovoltaik Oberweiherhaus" sowie Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.11.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat billigt die Entwürfe zur 8. Flächennutzungsplanänderung sowie den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Photovoltaik park Oberweiherhaus mit Begründung und Umweltbericht. Die Verwaltung wird beauftragt die förmliche Auslegung durch sowie die Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Breitbanderschließung Spitalhaus - Vergabe des Netzbetreibers nach Ende des Auswahlverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.11.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat Steinberg am See stimmt dem Breitbandausbau im Ortsteil Spitalhaus vorbehaltlich der Bestätigung des Angebotes durch die Firma Amplus AG zu und beauftragt diese mit der baulichen Durchführung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Elementarschadenversicherung für gemeindliche Gebäude aufgrund Starkregenereignisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.11.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Eine Elementarversicherung wird abgeschlossen.
Der Bereich Zone AA wird mit 1.000 € Selbstbeteiligung versichert. Ausgenommen wird das Kriegerdenkmal, der Kindergarten alt sowie das Toiletten- und Sozialgebäude in der Fischbacher Straße.
Der Bereich Zone DA wird mit 5.000 € Selbstbeteiligung versichert.
Wenn neue Gebäude errichtet werden, wird zu gegebener Zeit der Rat die Versicherung dieser Gebäude neu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Ausweisung Rettungswege am Steinberger See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.11.2018 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat Steinberg am See beschließt, die Straßen und Wege gemäß beiliegendem Plan (Anlage der Niederschrift) mit absolutem Parkverbot mit Zusatzkennzeichen Rettungsweg mit Seitenstreifen zu versehen. Die Verwaltung wird beauftragt, die verkehrsrechtlichen Anordnungen treffen zu lassen, die hierfür nötigen Verkehrsschilder zu beschaffen und aufstellen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Mitteilung: Kindertagesstätte - Feier Rohbaufertigstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.11.2018 ö informativ 7

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Mitteilung: Bürgerversammlung Mobilfunk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.11.2018 ö informativ 8

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Anfragen - Sachstand BG. Retzerschübl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.11.2018 ö 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 13.12.2018 09:52 Uhr