Datum: 11.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2018
2 Errichtung von 162 Stellplätzen (Parkplatz) auf Teilflächen der Grundstücke FlstNrn. 59, 57, 55 Gem. Oder, entlang der Straße - In der Oder
3 Bauleitplanung: Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Steinberg am See - Rücknahme von Gewerbeflächen
4 Zuschussantrag Wasserwacht - Ortsgruppe Steinberg am See
5 Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung eines Bürgerhaushalts
6 Grußwort 1. Bürgermeister Thomas Falter, Gemeinde Wackersdorf
7 Jahresrückblick des 1. Bürgermeister Harald Bemmerl
8 Jahresrückblick der SPD- sowie der CSU-Fraktion

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.12.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Niederschrift zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Errichtung von 162 Stellplätzen (Parkplatz) auf Teilflächen der Grundstücke FlstNrn. 59, 57, 55 Gem. Oder, entlang der Straße - In der Oder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.12.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat begrüßt dieses Bauvorhaben und stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung: Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Steinberg am See - Rücknahme von Gewerbeflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.12.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Steinberg am See wie im Sachverhalt beschrieben.
Die Gewerbeflächen (GI) werden zurückgenommen und als Grünflächen (tatsächliche Flächen) dargestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Zuschussantrag Wasserwacht - Ortsgruppe Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.12.2018 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem beantragten Zuschuss für die entstanden Telefon-, Müll- und Stromkosten in Höhe von 2.758,65 € zu.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung eines Bürgerhaushalts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.12.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Antrag wird positiv aufgenommen und ist in die Haushaltsberatungen aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Grußwort 1. Bürgermeister Thomas Falter, Gemeinde Wackersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.12.2018 ö informativ 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Jahresrückblick des 1. Bürgermeister Harald Bemmerl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.12.2018 ö informativ 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Jahresrückblick der SPD- sowie der CSU-Fraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.12.2018 ö informativ 8
Datenstand vom 16.04.2019 13:25 Uhr