Datum: 04.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 18:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:55 Uhr bis 19:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2018
2 Beauftragung eines Sicherheitsdienstes im Bereich des Steinberger Sees für das Jahr 2018
3 Bürgerbegehren - Sperrung Knappenseestraße für den öffentlichen Verkehr
4 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Sondersitzung des Gemeinderats 04.06.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift vom 08.05.2018 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Beauftragung eines Sicherheitsdienstes im Bereich des Steinberger Sees für das Jahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Sondersitzung des Gemeinderats 04.06.2018 ö 2

Beschluss

Die Gemeinde Steinberg am See beauftragt einen externen Sicherheitsdienst in den Sommermonaten 2018 zu den gleichen Konditionen wie 2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bürgerbegehren - Sperrung Knappenseestraße für den öffentlichen Verkehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Sondersitzung des Gemeinderats 04.06.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Bürgerbegehren als unzulässig zurückzuweisen, da
1. die Sperrung der Straße in den Zuständigkeitsbereich des übertragenen Wirkungskreises der Gemeinde fällt (StVO) und
2. da eine Umstufung der Straße dem Art. 7 BayStrWG entgegensteht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Sondersitzung des Gemeinderats 04.06.2018 ö 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.07.2018 17:24 Uhr