Datum: 15.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag zur Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2018
3 Bauleitplanung: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "SO. Photovoltaikanlage Oberweiherhaus" u. 8. FNP_Änderung - Abwägung aus der förmlichen Auslegung (Abwägungsbeschluss)
4 Bauleitplanung: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "SO. Photovoltaikpark Oberweiherhaus" u. 8. FNP-Änderung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss
5 Bauantrag: Brunner Christian und Christina, Waldstr. 1a, - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
6 Bürgerversammlung 2018; Kenntnisnahme der Anfragen und ggf. weiteres Vorgehen
7 Widmung der Straßen im BG. Hirmerleiten III als öffentliche Ortsstraßen
8 Widmung der Weg im BG. Hirmerleiten III als beschränkt öffentliche Wege
9 Bauleitplanung: Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes SO. Wohnmobilstellplätze Flst.nr 1 Teilbereich
10 Anfragen: verwitterte Informationstafeln
11 Anfragen: wilde Plakatierungen am Infopoint
12 Anfrage: Sachstand Retzer Schübl

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1. Antrag zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 15.01.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag zu und behandelt den TOP „Zuschussantrag des BRK bezüglich Erneuerung der Dacheindeckung auf dem Wasserwachtsgeb äude am See“ nichtöffentlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 15.01.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift vom 11.12.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "SO. Photovoltaikanlage Oberweiherhaus" u. 8. FNP_Änderung - Abwägung aus der förmlichen Auslegung (Abwägungsbeschluss)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 15.01.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Abwägung vor. Das Ergebnis wird mit den genannten Änderungen in das Geheft eingetragen, welches Bestandteil der Niederschrift ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bauleitplanung: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "SO. Photovoltaikpark Oberweiherhaus" u. 8. FNP-Änderung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 15.01.2019 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat stellt die 8. Flächennutzungsplanänderung fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „SO. Photovoltaikanlage“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Diese tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Bauantrag: Brunner Christian und Christina, Waldstr. 1a, - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 15.01.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bürgerversammlung 2018; Kenntnisnahme der Anfragen und ggf. weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 15.01.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der Niederschrift Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Widmung der Straßen im BG. Hirmerleiten III als öffentliche Ortsstraßen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 15.01.2019 ö beschließend 7

Beschluss

1.1  Straßenbeschreibung:
Straßenname:        Föhrenstraße (Verlängerung)
Beginn:        Ende erster Ausbau Föhrenstr. Flst.Nr. 243/48 (0,000 km)  
Ende:        Einmündung Heidestraße 0,296 km
Flst.Nrn.        251/2, 73, 86, 98, 107, 121, 252/11, Gemarkung Steinberg
Größe:        1.870 m²
Gemeinde:        Steinberg am See
Landkreis:        Schwandorf
Gesamtlänge des Straßenzuges: 0,296 km

1.2  Straßenbeschreibung:
Straßenname:        Heidestraße  (Verlängerung)
Beginn:        Ende erster Ausbau Heidestr. Flst.Nr. 243/50  (0,000 km)  
Ende:        Flst.Nr. 252 Gemarkungsgrenze Oder (0,245 km)  
Flst.Nr.        252/1+2, Gemarkung Steinberg
Größe:        1.572 m²
Gemeinde:        Steinberg am See
Landkreis:        Schwandorf
Gesamtlänge des Straßenzuges: 0,245 km

1.3  Straßenbeschreibung:
Straßenname:        Weißdornstraße
Beginn:        Einmündung Föhrenstra0e (0,000 km)
Ende:        Einmündung Heidestraße (0,204 km)  
Flst.Nr.        251/3, 64, 77, 91, 103, 111, 252/5 Gemarkung Steinberg
Größe:        1366 m²
Gemeinde:        Steinberg am See
Landkreis:        Schwandorf
Gesamtlänge des Straßenzuges: 0,204 km

1.4  Straßenbeschreibung:
Straßenname:        Akazienweg
Beginn:        Einmündung Weißdornstraße  (0,000 km)  
Ende:        Einmündung Föhrenstraße (0,139 km)  
Flst.Nr.        251/5, Gemarkung Steinberg
Größe:        952 m²
Gemeinde:        Steinberg am See
Landkreis:        Schwandorf
Gesamtlänge des Straßenzuges: 0,139 km

1.5  Straßenbeschreibung:
Straßenname:        Kastanienweg
Beginn:        Weißdornstraße  (0,000 km)  
Ende:        Einmündung Föhrenstraße  (0,109 km)  
Flst.Nr.        251/4, Gemarkung Steinberg
Größe:        987 m²
Gemeinde:        Steinberg am See
Landkreis:        Schwandorf
Gesamtlänge des Straßenzuges: 0,109 km

1.6  Wegebeschreibung:
Straßenname:        Ortsstraße „Ohne Namen“ Nr. 3 (lt. Plan)
Beginn:        Einmündung Heidestraße  (0,000 km)  
Ende:        Flst.Nr. 254 (0,0290 km)
Flst.Nr.        251/15, 254/18, 254/12 Gemarkung Steinberg
Größe:        320 m²
Gemeinde:        Steinberg am See
Landkreis:        Schwandorf
Gesamtlänge des Straßenzuges: 0,0290 km


2.  Verfügung
Die unter 1.1 bis 1.6 bezeichneten Stecken werden jeweils  als Ortsstraße gewidmet.

3.  Träger der Straßenbaulast 
Gemeinde Steinberg am See  

4.  Wirksamwerden
Die Verfügung wird am Tage nach der Bekanntgabe an der Amtstafel wirksam  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Widmung der Weg im BG. Hirmerleiten III als beschränkt öffentliche Wege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 15.01.2019 ö beschließend 8

Beschluss

1.1  Wegebeschreibung:
Straßenname:        Geh- und Radweg Nr. 1 (lt. Plan
Beginn:        Einmündung Weißdornstraße  (0,000 km)  
Ende:        Fußweg BG. Hirmerleiten II, Flst.nr. 243/49 (0,0298 km)
Flst.Nr.        251/35 + 243/72, Gemarkung Steinberg
Größe:        118 m²
Gemeinde:        Steinberg am See
Landkreis:        Schwandorf
Gesamtlänge des Straßenzuges: 0,0298 km

1.2  Wegebeschreibung:
Straßenname:        Geh- und Radweg Nr. 2 (lt. Plan)
Beginn:        Einmündung Föhrenstraße  (0,000 km)  
Ende:        Flst.Nr. 251/88 (0,02509 km)
Flst.Nr.        251/33 Gemarkung Steinberg
Größe:        101 m²
Gemeinde:        Steinberg am See
Landkreis:        Schwandorf
Gesamtlänge des Straßenzuges: 0,02509 km


2.  Verfügung
Die unter 1.1 bis 1.2 bezeichneten Stecken werden jeweils  als beschränkt-öffentliche Geh- und Radwege gewidmet.

3.  Träger der Straßenbaulast 
Gemeinde Steinberg am See  

4.  Wirksamwerden
Die Verfügung wird am Tage nach der Bekanntgabe an der Amtstafel wirksam

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Bauleitplanung: Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes SO. Wohnmobilstellplätze Flst.nr 1 Teilbereich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 15.01.2019 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Ausweisung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnmobilstellplatz“ auf einer Teilfläche des Grundstückes Flst.Nr. 1 (Gem. Oder) zu.
Weiter billigt der Gemeinderat den vorgelegten Entwurf des Planungsbüros UTE vom 08.01.2019. Die Verwaltung wird beauftragt die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
Folgende Änderungen werden aufgenommen:
  • Unter Punkt 5.1 wird festgehalten, dass auch eine Holzkonstruktion, neben der Containerbauweise zugelassen ist. Die Gebäude müssen sich in die vorhandene Bauweise einfügen. Die Gebäude sind, insbesondere bei Containerbauweise, mit einer Holzschalung zu bekleiden.
  • Man einigt sich darauf, den Pasus „Monitoring“ in abgeschwächter Form (ohne abschließenden Bericht) aufzunehmen und die Stellungnahmen abzuwarten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Anfragen: verwitterte Informationstafeln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 15.01.2019 ö informativ 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Anfragen: wilde Plakatierungen am Infopoint

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 15.01.2019 ö informativ 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Anfrage: Sachstand Retzer Schübl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 15.01.2019 ö informativ 12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.04.2019 13:26 Uhr