Datum: 12.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.01.2019
2 10. FNP-Änderung - Herausnahme GI Flächen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3 Widmung einer Teilfläche Flst.Nr. 1 Gem. Oder als öffentliche Straße sowie Vergabe eines Straßennamens
4 Ortsplan: Gemeinsamer Ortsplan mit der Gemeinde Wackersdorf
5 Zuschussantrag des BRK bezüglich Erneuerung der Dacheindeckung auf dem Wasserwachtsgebäudes am See
6 Ausbau Linksabbiegespur Industriestraße - Auftragsvergabe Straßenbauarbeiten
7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Begründung und integrierter Grünordnung - SO "Ferienhaussiedlung ODER" InMotion HOMES - Abwägung nach Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.01.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.02.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. 10. FNP-Änderung - Herausnahme GI Flächen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.02.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf vom 16.01.2019 und beauftragt die Verwaltung die öffentliche Auslegung sowie die Trägerbeteiligung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Widmung einer Teilfläche Flst.Nr. 1 Gem. Oder als öffentliche Straße sowie Vergabe eines Straßennamens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.02.2019 ö beschließend 3

Beschluss

A) Vergabe eines Straßennamen:
Siegeläckerweg
B) Widmung
1.   Straßenbeschreibung:
Straßenname:        Siegeläckerweg
Flst.Nr.        1 (Teilbereich lt. Markierung) Gemarkung Oder
Beginn:        Abzweig von der Seepromenade Flst.Nr. 1/4 (km 0,00)
Ende:        Höhe Einfahrt Freizeitpark Movin´G´round lt. Plan (km 0,390)
Größe:        1560 m²
Gemeinde:        Steinberg am See  
Landkreis:        Schwandorf
Gesamtlänge des Straßenzuges:0,390 km

2.  Verfügung
Die unter 1.  bezeichneten Stecke  wird  als Ortsstraße gewidmet.

3.  Träger der Straßenbaulast 
Gemeinde Steinberg am See  

4.  Wirksamwerden
Die Verfügung wird am Tage nach der Bekanntgabe an der Amtstafel wirksam.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Ortsplan: Gemeinsamer Ortsplan mit der Gemeinde Wackersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.02.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde Steinberg am See lässt einen gemeinsamen Ortsplan mit der Gemeinde Wackersdorf erstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Zuschussantrag des BRK bezüglich Erneuerung der Dacheindeckung auf dem Wasserwachtsgebäudes am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.02.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die notwendige Maßnahme mit einem Pauschalbetrag von 5.000,00 € zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Ausbau Linksabbiegespur Industriestraße - Auftragsvergabe Straßenbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.02.2019 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe an die Fa. Strabag AG aus Wackersdorf mit einer Auftragssumme in Höhe von 314.505,41 € zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Begründung und integrierter Grünordnung - SO "Ferienhaussiedlung ODER" InMotion HOMES - Abwägung nach Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.02.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat hat die Abwägung der einzelnen Stellungnahmen vorgenommen.
Die eingegangenen Stellungnahmen und Hinweise sind in dem Geheft der Fa. UTE Regensburg eingetragen und wesentlicher Bestandteil der Niederschrift/Beschlusses. Die Abstimmungsergebnisse sind in dem Geheft vermerkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.04.2019 13:28 Uhr