Datum: 09.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 26.02.2019 und 19.03.2019
2 10. Flächennutzungsplanänderung Billigungs- und Abwägungsbeschluss aus frühzeitigen Beteiligung - Herausnahme GI-Flächen aus Flächennutzungsplan
3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wohnmobilstellplatz - Abwägung der frühzeitigen Auslegung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Bauantrag: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport, Nittenauer Str. 15a - Siml Lothar
5 Bauantrag: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Stellplätzen, Nittenauer Str. 15 - Promberger Nina u. Stiller Manuel
6 Antrag auf isolierte Abweichung für die Errichtung eines Nebengebäudes im BG. Hirmerleiten II - Dirscherl Isabella u. Manfred, Wacholderweg 4
7 Bauantrag: Neubau eines 4-Familienwohnhauses, Sandstr. 36 - Aydin Citak
8 Tekturantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Wiesenstraße 5 - Zizler Elisabeth
9 Bauantrag: InMotion Park GmbH - Errichtung eines Werkstattgebäudes an der Freizeitkugel, In der Oder 7;
10 Überörtliche Rechnungsprüfung des BKPV der Jahre 2012-2015; Stellungnahme der Verwaltung
11 Anfragen: Sachstand Kindergarten
12 Anfragen: Zone 30 in der Weiher- und Erlenstraße
13 Anfragen: Blumenwiese
14 Anfragen: irreführende Radwege-Kennzeichnung
15 Anfragen: unleserliches Schild am Schwungrad
16 Anfragen: Preisgestaltung InMotion

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1. Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 26.02.2019 und 19.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschriften vom 26.02.2019 und 19.03.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. 10. Flächennutzungsplanänderung Billigungs- und Abwägungsbeschluss aus frühzeitigen Beteiligung - Herausnahme GI-Flächen aus Flächennutzungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö beschließend 2

Beschluss 1

Der Gemeinderat nimmt die Abwägung vor. Das Ge heft mit den Stellungnahmen ist Bestandteil der Niederschrift.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf zu. Die Verwaltung wird beauftragt die förmliche Auslegung (2. Auslegung) sowie die Trägerbeteiligung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wohnmobilstellplatz - Abwägung der frühzeitigen Auslegung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö beschließend 3

Beschluss 1

Der Gemeinderat nimmt die Abwägung vor. Das Abwägungsergebnis wird in das Abwägungsgeheft eingetragen und ist wesentlicher Bestandteil der Niederschrift.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf zu. Die Verwaltung wird beauftragt die förmliche Auslegung (2. Auslegung) sowie die Trägerbeteiligung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Bauantrag: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport, Nittenauer Str. 15a - Siml Lothar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen. Die geplante Ver- und Entsorgung ist planerisch vorzulegen, die Kostenübernahme wird noch geklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Bauantrag: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Stellplätzen, Nittenauer Str. 15 - Promberger Nina u. Stiller Manuel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
In der nächsten Sitzung befasst sich der Gemeinderat mit dem Erlass einer Satzung, die Vorgärten entlang der Nittenauer Straße bis zur Einmündung Erlenstraße entsprechend frei zu halten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Antrag auf isolierte Abweichung für die Errichtung eines Nebengebäudes im BG. Hirmerleiten II - Dirscherl Isabella u. Manfred, Wacholderweg 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag in der vorgelegten Form zu und stimmt der isolierten Abweichung zu.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Bauantrag: Neubau eines 4-Familienwohnhauses, Sandstr. 36 - Aydin Citak

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö 7

Beschluss

Dem Bauantrag wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 12

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8. Tekturantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Wiesenstraße 5 - Zizler Elisabeth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Bauantrag: InMotion Park GmbH - Errichtung eines Werkstattgebäudes an der Freizeitkugel, In der Oder 7;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Überörtliche Rechnungsprüfung des BKPV der Jahre 2012-2015; Stellungnahme der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Rechnungsprüfung der Jahre 2012-2015 zu. Die Stellungnahme wird dem Landratsamt zur Prüfung weitergeleitet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Anfragen: Sachstand Kindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö informativ 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Anfragen: Zone 30 in der Weiher- und Erlenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö informativ 12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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13. Anfragen: Blumenwiese

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö informativ 13

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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14. Anfragen: irreführende Radwege-Kennzeichnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö informativ 14

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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15. Anfragen: unleserliches Schild am Schwungrad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö informativ 15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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16. Anfragen: Preisgestaltung InMotion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.04.2019 ö informativ 16

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 18.07.2019 17:33 Uhr