Datum: 14.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2019
2 Verabschiedung Haushalt 2019
3 Bauvoranfrage: Grundstücksteilung und Bebauung Flst.Nr. 243/14 BG. Hirmerleiten II
4 Bauvoranfrage: BG. Retzer Schübel - Parz. 3, Errichtung weiteres Kellergeschoss
5 Fortschreibung des Regionalplanes Oberpfalz Nord: Neufassung der Präambel und des Kapitels A "Allgemeine Entwicklung, Raumstruktur und Zentrale Orte" (28. und 29. Änderung)
6 Jahresrechnung 2016; Örtliche Rechnungsprüfung - Bericht des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden
7 Jahresrechnung 2016 - Feststellung des Ergebnisses
8 Rechnungsprüfung 2016; Entlastung
9 Zuzahlung bei Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim
10 Anfragen - Ersatzpflanzung von Bäumen im Gemeindegebiet sowie ansäen einer Blumenwiese

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.05.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift mit der genannten Änderung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Verabschiedung Haushalt 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.05.2019 ö 2

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2019 mit

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt den Stellenplan 2019 mit

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan 2018 bis 2022 mit

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Bauvoranfrage: Grundstücksteilung und Bebauung Flst.Nr. 243/14 BG. Hirmerleiten II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.05.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat lehnt die Bauvoranfrage ab. Wie im gesamten Bereich des  Baugebietes Hirmerleiten II soll „nur“ eine Einzelhausbebauung wie im B.-Plan vorgegeben zulässig sein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Bauvoranfrage: BG. Retzer Schübel - Parz. 3, Errichtung weiteres Kellergeschoss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.05.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat signalisiert eine Zustimmung zur beschriebenen Befreiung, wenn der entsprechende Nachweis erbracht wird, dass keine negativen Auswirkungen auf den Hang und die angrenzenden Grundstücke entstehen. Dieser Nachweis soll vor, spätestens mit, dem Bauantrag erbracht werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Fortschreibung des Regionalplanes Oberpfalz Nord: Neufassung der Präambel und des Kapitels A "Allgemeine Entwicklung, Raumstruktur und Zentrale Orte" (28. und 29. Änderung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.05.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur 28. und 29. Änderung – Fortschreibung des Regionalplans.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Jahresrechnung 2016; Örtliche Rechnungsprüfung - Bericht des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.05.2019 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt das Protokoll des Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Jahresrechnung 2016 - Feststellung des Ergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.05.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Rechnungsprüfung 2016; Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.05.2019 ö 8

Beschluss

Zu der festgestellten Jahresrechnung 2016 wird gem. Art. 102  Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Zuzahlung bei Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.05.2019 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Anfragen - Ersatzpflanzung von Bäumen im Gemeindegebiet sowie ansäen einer Blumenwiese

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.05.2019 ö informativ 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 18.07.2019 17:38 Uhr