Datum: 09.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Nichtöffentliche Sitzung, 17:40 Uhr bis 18:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:05 Uhr bis 19:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
18 Hinweis: Vorziehen von drei nichtöffentlichen TOPs
19 Mitteilung: Vorstellung Planungsstand "Kreisverkehr Oder" durch Staatliches Bauamt
20 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2019
21 Bauantrag: Erweiterung des bestehendes Parkplatzes um 101 Stellplätze auf Teilfläche Flst.Nr. 59, 57, 55 Gem. Oder - Schöberl Andreas
22 Bauantrag: Lang Stefan - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Einliegerwohnung, Am Retzer Schübl 11, im BG. Retzer Schübl
23 Bauleitplanung: 10. Flächennutzungsplanänderung - Herausnahe der GI-Flächen; Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
24 Bauleitplanung: Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Wohnmobilstellplatz - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
25 Errichtung einer Glasfaseranbindung für die Grundschule Steinberg am See
26 Mitteilung: Weiterführung Bodenwöhrer Senke - Vertrag
27 Widmung BG Retzer Schübl - öffentliche Straße
28 Widmung BG Retzer Schübl - beschränkt öffentliche Wege
29 Mitteilung: Überörtliche Rechnungsprüfung
30 Anfragen: Erinnerung an Pflicht zum Heckenrückschnitt

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18. Hinweis: Vorziehen von drei nichtöffentlichen TOPs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.07.2019 ö 18
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19. Mitteilung: Vorstellung Planungsstand "Kreisverkehr Oder" durch Staatliches Bauamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.07.2019 ö informativ 19

Beschluss

Der GR nimmt die Vorstellung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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20. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.07.2019 ö beschließend 20

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2019 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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21. Bauantrag: Erweiterung des bestehendes Parkplatzes um 101 Stellplätze auf Teilfläche Flst.Nr. 59, 57, 55 Gem. Oder - Schöberl Andreas

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.07.2019 ö beschließend 21

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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22. Bauantrag: Lang Stefan - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Einliegerwohnung, Am Retzer Schübl 11, im BG. Retzer Schübl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.07.2019 ö beschließend 22

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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23. Bauleitplanung: 10. Flächennutzungsplanänderung - Herausnahe der GI-Flächen; Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.07.2019 ö beschließend 23

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt den Abwägungen aus dem Geheft des Ing.Büros Bökenbrink zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes „Industriegebiet“ insgesamt zu. Das Geheft ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat stellt die 10. Flächennutzungsplanänderung fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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24. Bauleitplanung: Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Wohnmobilstellplatz - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.07.2019 ö beschließend 24

Beschluss 1

Der Gemeinderat nimmt die Abwägung zu den einzelnen Stellungnahmen vor. Das Geheft ist wesentlicher Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der ausgearbeitete Satzungsentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Campingplatz – Wohnmobilstellplatz am Steinberger See mit integrierter Grünordnung und Begründung“ in der Fassung vom 09.07.2019 mit den sich aus der Abwägung ergebenden Änderungen (Streichung des ()-Satzes in der allgemein verständlichen Zusammenfassung des Umweltberichtes) wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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25. Errichtung einer Glasfaseranbindung für die Grundschule Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.07.2019 ö beschließend 25

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Förderverfahren einer Glasfaseranbindung für die Grundschule Steinberg am See bei der Regierung einzuleiten und nach Zusage den Auftrag an die Fa. Amplus zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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26. Mitteilung: Weiterführung Bodenwöhrer Senke - Vertrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.07.2019 ö informativ 26
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27. Widmung BG Retzer Schübl - öffentliche Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.07.2019 ö beschließend 27

Beschluss

Der Gemeinderat widmet die Straße wie folgt:

1.  Straßenbeschreibung:
Straßenname:        Am Retzer Schübl
Beginn:        Flst.Nr. 1, 1/101 Gem. Oder (0,000 km)
Ende:        Flst. Nr. 1/98, 1/97 Gem. Oder (0,360 km)
Flst.Nrn.        1/78 Gem. Oder
Größe:        3197 m²
Gemeinde:        Steinberg am See
Landkreis:        Schwandorf
Gesamtlänge des Straßenzuges: 0,360 km

2.  Verfügung
Die unter 1. bezeichnete Stecke wird als Ortsstraße gewidmet.

3.  Träger der Straßenbaulast 
Gemeinde Steinberg am See

4.  Wirksamwerden
Die Verfügung wird am Tage nach der Bekanntgabe an der Amtstafel wirksam.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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28. Widmung BG Retzer Schübl - beschränkt öffentliche Wege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.07.2019 ö beschließend 28

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt folgende Widmung:
1.1  Wegebeschreibung:
Straßenname:        Weg Nr. 1
Beginn:        Flst. Nr. 1, Gem. Oder   (0,000 km)
Ende:        nördlicher Wendehammer Am Retzer Schübl Flst. Nr. 1/78   (0,033km)
Flst.Nr.        1/100, Gem. Oder
Größe:        160 m²
Gemeinde:        Steinberg am See
Landkreis:        Schwandorf
Gesamtlänge des Straßenzuges: 0,033 km


1.2  Wegebeschreibung:
Straßenname:        Weg Nr. 2
Beginn:        nördlicher Wendehammer Am Retzer Schübl Flst. Nr. 1/78(0,000  km)
Ende:        Flst. Nr. 1, Gem. Oder   (0,028 km)  
Flst.Nr.        1/95, Gem. Oder
Größe:        139 m²
Gemeinde:        Steinberg am See
Landkreis:        Schwandorf
Gesamtlänge des Straßenzuges: 0,028 km

1.3  Wegebeschreibung:
Straßenname:        Weg Nr. 3
Beginn:        Gabelung Am Retzer Schübl Flst. Nr. 1/78 (0,000 km)
Ende:        Flst. Nr. 1, Gem. Oder   (0,021km)
Flst.Nr.        1/90, Gem. Oder
Größe:        65 m²
Gemeinde:        Steinberg am See
Landkreis:        Schwandorf
Gesamtlänge des Straßenzuges: 0,021 km

2.  Verfügung
Die unter 1.1 bis 1.3  bezeichnete Stecke wird als beschränkt-öffentliche Straße gewidmet.

3.  Träger der Straßenbaulast 
Gemeinde Steinberg am See

4.  Wirksamwerden
Die Verfügung wird am Tage nach der Bekanntgabe an der Amtstafel wirksam.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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29. Mitteilung: Überörtliche Rechnungsprüfung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.07.2019 ö informativ 29
zum Seitenanfang

30. Anfragen: Erinnerung an Pflicht zum Heckenrückschnitt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.07.2019 ö informativ 30
Datenstand vom 17.10.2019 15:28 Uhr