Datum: 12.11.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.10.2019
2 Bauantrag; Fenzl Josef, Wiesenstraße 3- Umbau und Dachgeschossausbau des besth. Einfamilienwohnhauses
3 Einsetzung eines Seniorenbeirates in der Gemeinde Steinberg am See
4 Bürgerhaushalt - Vorgehensweise und Entscheidung im Dez. 2019
5 Fortschreibung des Regionalplanes Oberpfalz-Nord; Neufassung Kapitels B VI und Teilfortschreibung Kapitel B IV 2.1; gemeindliche Einvernehmen
6 Winterdienst 2019/2020 der Gemeinde Steinberg am See
7 Schreiben der FFW Steinberg am See - Konzept über die Entwicklung der FFW der Gemeinde Steinberg am See
8 Sanierung Pfarrer-Gschwendtner-Straße, Überprüfung der Umsetzungsfähigkeit für ein Trennsystem
9 Sachstand Wildschweine
10 Verschiedene Termine

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.10.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.11.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Bauantrag; Fenzl Josef, Wiesenstraße 3- Umbau und Dachgeschossausbau des besth. Einfamilienwohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.11.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Einsetzung eines Seniorenbeirates in der Gemeinde Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.11.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die beiliegende Satzung wird beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt für eine der nächsten Sitzungen die nach Satzung vorgeschlagenen Mitglieder für den Seniorenbeirat namentlich zu benennen um diese als Seniorenbeiräte / - innen satzungsgemäß zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Bürgerhaushalt - Vorgehensweise und Entscheidung im Dez. 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.11.2019 ö informativ 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Fortschreibung des Regionalplanes Oberpfalz-Nord; Neufassung Kapitels B VI und Teilfortschreibung Kapitel B IV 2.1; gemeindliche Einvernehmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.11.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Seitens der Gemeinde Steinberg am See besteht mit den Fortschreibungen Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Winterdienst 2019/2020 der Gemeinde Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.11.2019 ö informativ 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Schreiben der FFW Steinberg am See - Konzept über die Entwicklung der FFW der Gemeinde Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.11.2019 ö informativ 7

Beschluss

Das Konzept wird dem Kreisbrandrat zur Stellungnahme vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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8. Sanierung Pfarrer-Gschwendtner-Straße, Überprüfung der Umsetzungsfähigkeit für ein Trennsystem

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.11.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Auf Grund dieser Erkenntnis wird beschlossen die Maßnahme wie geplant fortzusetzen. Der Abwasserkanal soll als Mischwasserleitung ausgeführt werden.

Das Ing. Büro Preishl und Schwan soll die Kostenberechnung neu überrechnen um mit aktuellen Zahlen planen (Haushalt 2020) zu können. Die Ausschreibungen sollen zeitnah ausgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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9. Sachstand Wildschweine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.11.2019 ö informativ 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10. Verschiedene Termine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.11.2019 ö informativ 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.01.2020 11:46 Uhr