Datum: 21.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 21:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Gedenkminute Engelbert Handl
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2019
3 Bauantrag: Gemeinde Steinberg am See, Aufstockung des bestehenden Pumpenhauses, Flst.Nr. 154, Gem. Steinberg
4 Bauantrag: Scharf Johann, Waldheimer Straße 6 - Aufstockung und Errichtung einer Dachterrasse
5 Bauantrag: Kurzendorfer Carmen, Weiherstraße 32 - Antrag auf Nutzungsänderung - Teilnutzung des Kellergeschosses als Friseursalon
6 Seniorenbeirat - Benennung der Mitglieder
7 Bauleitplanung: 1. Satzungsänderung Baugebiet "Pfaffenberg"; Zulassung von Einfriedungen - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
8 Zuschussantrag Wasserwacht - Ortsgruppe Steinberg am See
9 Jahresabschluss 2017 für Wasserwerk Steinberg am See
10 Bürgerversammlung 2019 in Steinberg am See; Kenntnisnahme der Anfragen und ggf. weiteres Vorgehen
11 Mitteilung: beschränkte Erlaubnis Wasserversorgungsanlage
12 Sanierung Pfarrer-Gschwendtner-Straße, Vorstellung der Planung mit Beschlussfassung über die Umsetzung der Maßnahme
13 Anfragen: Parksituation Schlossstraße
14 Anfragen: Infotafel beim Schwungrad
15 Anfrage: Wildschwein-Problematik
16 Anfragen: Parksituation am Kindergarten

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1. Gedenkminute Engelbert Handl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö informativ 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Bauantrag: Gemeinde Steinberg am See, Aufstockung des bestehenden Pumpenhauses, Flst.Nr. 154, Gem. Steinberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Bauantrag: Scharf Johann, Waldheimer Straße 6 - Aufstockung und Errichtung einer Dachterrasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Bauantrag: Kurzendorfer Carmen, Weiherstraße 32 - Antrag auf Nutzungsänderung - Teilnutzung des Kellergeschosses als Friseursalon

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Nutzungsänderung zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Seniorenbeirat - Benennung der Mitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass Frau Erika Rathgeb, Frau Rita Weiß, Frau Elvira Weiß, Frau Veronika Kappes, Herr Dieter Bart l und Herr Peter Daser als Mitglieder des Seniorenbeirates berufen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Bauleitplanung: 1. Satzungsänderung Baugebiet "Pfaffenberg"; Zulassung von Einfriedungen - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Die Gemeinde Steinberg am See erlässt aufgrund § 2 Abs. 1, § 8, §§ 9, 10 BauGB und Art. 81 Abs. 1 Nr. 5 BayBO diese Bebauungsplanänderung als Satzung.

§ 1 Inhalt
Nr. 4 der Satzung wird wie folgt ersetzt: Einfriedungen sind zulässig. Die Höhe der Einfriedungen darf maximal 1,20 m - incl. Sockel betragen. Massive Sockel sind dabei bis max. 0,25 m zulässig.

§ 2 Inkrafttreten
Diese Änderung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Zuschussantrag Wasserwacht - Ortsgruppe Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem beantragten Zuschuss für die entstandenen Telefon-, Müll- und Stromkosten in Höhe von 2.061,85 € zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Jahresabschluss 2017 für Wasserwerk Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der oben genannten Vorgehensweise zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Bürgerversammlung 2019 in Steinberg am See; Kenntnisnahme der Anfragen und ggf. weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö 10

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Inhalte des Protokolls zur Bürgerversammlung 2019 zur Kenntnis. Anträge wurden nicht gestellt. Die Anfragen wurden bereits in der Versammlung  beantwortet. Weitere Beschlüsse sind nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Mitteilung: beschränkte Erlaubnis Wasserversorgungsanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö informativ 11

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Sanierung Pfarrer-Gschwendtner-Straße, Vorstellung der Planung mit Beschlussfassung über die Umsetzung der Maßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö beschließend 12

Beschluss 1

Der GR genehmigt die vorgestellte Planung der Pfarrer-Gschwendtner-Straße.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der GR genehmigt den vorgestellten Wasserleitungsringschluss in die Schlossstraße.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der GR genehmigt damit die Weiterbeauftragung des Büros Preihsl & Schwan mit den Leistungsphasen 6 – 9.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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13. Anfragen: Parksituation Schlossstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö informativ 13

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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14. Anfragen: Infotafel beim Schwungrad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö informativ 14

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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15. Anfrage: Wildschwein-Problematik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö informativ 15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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16. Anfragen: Parksituation am Kindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 21.01.2020 ö informativ 16

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.05.2020 08:49 Uhr