Datum: 11.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2020
2 Tekturantrag - Neubau eines Einfamilienwohnhauses - Veränderung der Dachkonstruktion - Duschner, Dr.-W.Scharf-Str. 5
3 Antrag FFW auf Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs
4 Bauleitplanverfahren: Oberpfälzer Seenplatte - Bereich Steinberger See: Ausweisung eines Hundebadeplatzes; Änderung des Bebauungsplanes
5 Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes - Fa. MSR Recycling GmbH
6 Antrag der SPD-Fraktion: kostengünstiges Parken am See für Steinberger Bürger
7 Sachstand - Sanierung der Sporthalle
8 Sachstand - Knappenseestraße
9 Sachvortrag Gigabitplanung im Gemeindegebiet, Teilnahme am Förderverfahren
10 Anfrage - Abwassergebühren für Gartenwasser

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.02.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2020 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Tekturantrag - Neubau eines Einfamilienwohnhauses - Veränderung der Dachkonstruktion - Duschner, Dr.-W.Scharf-Str. 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.02.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Tekturantrag in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Antrag FFW auf Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.02.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Beschaffungskosten, des im Januar eingegangen Antrags, in Höhe von ca. 350.000,00 € und die Kosten für die Ausschreibung in den Haushalt einzuarbeiten sind.
FFW-Kommandant Kiendl bedankt sich im Namen der FFW für den einstimmigen Beschluss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Bauleitplanverfahren: Oberpfälzer Seenplatte - Bereich Steinberger See: Ausweisung eines Hundebadeplatzes; Änderung des Bebauungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.02.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Schließlich wird die Verwaltung beauftragt, mit einem Planer die Notwendigkeiten für einen Hundebadeplatz zu eruieren und anschließend dem Gemeinderat vorzustellen. Dabei sollen auch die dafür erforderlichen Kosten enthalten sein; auch die der eventuell folgenden Bauleitplanung. Vor der Auftragsvergabe an den Planer ist ein Gespräch seitens der Gemeinde mit dem SYC zu führen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 4

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5. Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes - Fa. MSR Recycling GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.02.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Einleitung des Bauleitplanverfahrens zu. Die entsprechenden Verträge sind vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Antrag der SPD-Fraktion: kostengünstiges Parken am See für Steinberger Bürger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.02.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt für Steinberger Bürger ein kostenloses Parken am Steinberger See. Für die Ausstellung des dafür erforderlichen Parkausweises, unter Vorlage Personalausweis und Fahrzeugschein, ist eine Verwaltungspauschale von 10,00 € zu entrichten.
Die Gültigkeitsdauer des Parkausweises beträgt immer das Kalenderjahr.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Sachstand - Sanierung der Sporthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.02.2020 ö informativ 7

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Sachstand - Knappenseestraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.02.2020 ö informativ 8

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Sachvortrag Gigabitplanung im Gemeindegebiet, Teilnahme am Förderverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.02.2020 ö informativ 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt unter Vorbehalt der Fördermittelzusagen durch die zuständigen Behörden die Erstellung eines Musterleistungsbildes „Gigabitgesellschaft“, die Erstellung eines FTTB-Masterplans, die Durchführung eines bayerischen Breitband-Förderverfahrens und die Durchführung von Mobilfunkmessungen für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung im gesamten Gemeindegebiet

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. Anfrage - Abwassergebühren für Gartenwasser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.02.2020 ö informativ 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.05.2020 08:52 Uhr