Datum: 12.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Pfarrheim Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 20:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
3 Bestimmung der Anzahl der weiteren Bürgermeister
4 Wahl des zweiten Bürgermeisters/-in
5 Wahl des dritten Bürgermeisters/-in
6 Vereidigung des 2. und 3. Bürgermeisters/-in
7 Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
8 Erlass einer neuen Geschäftsordnung
9 Bestimmung der weiteren Stellvertretungen der Bürgermeister
10 Ausschussbesetzungen
11 Bestellung der in Organe von Körperschaften zu entsendende Mitglieder
12 Benennung von Beauftragten

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.05.2020 ö informativ 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.05.2020 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Bestimmung der Anzahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.05.2020 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zwei weitere Bürgermeister für die Dauer seiner Wahlzeit.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Wahl des zweiten Bürgermeisters/-in

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.05.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Wahl des dritten Bürgermeisters/-in

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.05.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Vereidigung des 2. und 3. Bürgermeisters/-in

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.05.2020 ö informativ 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.05.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Satzung in der vorgelegten Form zu.
Die als Anlage beigefügte Satzung wird erlassen und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Erlass einer neuen Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.05.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Geschäftsordnung in der vorgelegten Form zu. Die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Bestimmung der weiteren Stellvertretungen der Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.05.2020 ö beschließend 9

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, dass zwei weitere Stellvertreter festgelegt werden sollen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt Erika Oberndorfer als 1. Stellvertretung der Bürgermeister.
Der Gemeinderat beschließt Bernd Hasselfeldt als 2. Stellvertretung der Bürgermeister.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Ausschussbesetzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.05.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die beiden Fraktionssprecher zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt die Besetzung des Grundstücks- und Bauausschusses.
Der Gemeinderat beschließt die Besetzung des Finanzausschusses.
Der Gemeinderat beschließt die Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. Bestellung der in Organe von Körperschaften zu entsendende Mitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.05.2020 ö beschließend 11

Beschluss 1

Zu 1.:
Zweckverband Interkommunales Gewerbegebiet an der A 93:
Der Gemeinderat beschließt das Gemeinderatsmitglied Klemens Hecht zum Verbandsrat und die Gemeinderatsmitglieder Fabian Kraus und Philipp Binner zum 1. und 2. Stellvertreter des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet an der A 93.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

zu 3.:
Gemeinschaftsversammlung:
Der Gemeinderat bestellt folgende Gemeinderatsmitglieder zu Vertretern der Gemeinde Steinberg am See in die Gemeinschaftsversammlung Wackersdorf.

Partei
Mitglied
1. Vertreter:
2. Vertreter:
1. Bgm.
Bemmerl Harald
2. Bürgermeister
3. Bürgermeister
CSU
Meßmann
Hasselfeldt
Lang
SPD
Hecht
Binner
Lehmer

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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12. Benennung von Beauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 12.05.2020 ö beschließend 12

Beschluss 1

Der Gemeinderat benennt Andreas Öchsner zum Gewässerschutzbeauftragten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat benennt folgende Beauftragte der Gemeinde Steinberg am See:

Bereich
Name, Vorname
Name, Vorname
Jugendbeauftragter
Binner, Philipp
Kraus, Fabian
Seniorenbeauftragter
Oberndorfer, Erika
Hasselfeldt, Bernd
Umweltbeauftragter
Lehmer, Ewald
Ippisch, Ingo

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.06.2020 16:04 Uhr