Datum: 19.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Pfarrheim Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:50 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2020
2 Bauantrag Seidel Stefan und Daniela: Errichtung einer Schleppgaube und Anbau eines Wintergartens mit Terrasse
3 Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Reutinger Weg 1c, Lorenz Julia und Kramer Bernhard
4 Bauvoranfrage: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses, Fliederweg 8 - BG. Hirmerleiten II
5 Antrag CSU-Fraktion - Blumenwiese bei Regenrückhaltebecken
6 Ampelanlage an Kreuzung Industriestraße / SAD 2145
7 Antrag Regina Suttner, Mitgliedschaft im Seniorenbeirat
8 Sicherheitsdienst am Steinberger See
9 Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung, Auftrag Überwachung ruhender und fließender Verkehr
10 Anfragen: Bürgerhaushalt
11 Anfragen: halbjährliche Mahd und Blumenwiesen

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.05.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2020 mit folgender Anmerkung zu TOP 1899/2020:
„Herr Surrer wurde aufgrund der derzeitigen Umstände (Corona) nicht zu der Sitzung eingeladen. “

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauantrag Seidel Stefan und Daniela: Errichtung einer Schleppgaube und Anbau eines Wintergartens mit Terrasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.05.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den beiden genannten Befreiungspunkten
A; Vergrößerung der Ansichtsfläche der Gaube
B; Gaube länger als ¼ der Dachlänge
zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen für den vorgelegten Bauantrag.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Reutinger Weg 1c, Lorenz Julia und Kramer Bernhard

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.05.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben und damit dem Bauantrag in der vorgelegten  Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bauvoranfrage: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses, Fliederweg 8 - BG. Hirmerleiten II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.05.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Antrag CSU-Fraktion - Blumenwiese bei Regenrückhaltebecken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.05.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt hiervon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Ampelanlage an Kreuzung Industriestraße / SAD 2145

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.05.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Dieser Vorschlag wird seitens der Gemeinde nicht unterstützt. Diese Regelung wird als nicht zielführend angesehen.
Daher ist die Gemeinde auch nicht bereit sich hier finanziell zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Antrag Regina Suttner, Mitgliedschaft im Seniorenbeirat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.05.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beruft Frau Regina Suttner, Akazienweg 7, 92449 Steinberg am See als Mitglied in den Seniorenbeirat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Sicherheitsdienst am Steinberger See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.05.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt auch für 2020 den gleichen Sicherheitsdienst. Der Stundenaufwand soll jeweils von der Verwaltung bzw. dem Bürgermeister vorgegeben werden. Der max. Aufwand soll  auch für 2020 ca. 10.000,00 € betragen.
Die Ausgaben sind im Haushalt einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung, Auftrag Überwachung ruhender und fließender Verkehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.05.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Die Verwaltung und der Bürgermeister werden beauftragt sich mit dem Zweckverband in Verbindung zu setzen um Kontrollen des fließenden Verkehrs zu beauftragen.
Der Gemeinderat möchte über die Konditionen durch einen Vertreter des Zweckverbandes informiert werden.
Der Gemeinderat ist über die Konditionen und die Beauftragung zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Anfragen: Bürgerhaushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.05.2020 ö informativ 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Anfragen: halbjährliche Mahd und Blumenwiesen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.05.2020 ö informativ 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.06.2020 16:06 Uhr