Datum: 13.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:40 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2020
2 Bauantrag: Dr. Hartmut und Petra Schwarz, Föhrenstr. 4; Errichtung eines Glashauses an einem bestehenden Wohnhaus
3 Erlass einer Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Steinberg am See - Satzungsbeschluss
4 Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Steinberg am See - Satzungsbeschluss
5 Erlass einer Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Steinberg am See - Satzungsbeschluss
6 Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Steinberg am See - Satzungsbeschluss
7 Jahresrechnung 2017; Örtliche Rechnungsprüfung - Bericht des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden
8 Jahresrechnung 2017 - Feststellung des Ergebnisses
9 Jahresrechnung 2017; Entlastung
10 Mitteilung: Ergebnis der Bürgerhaushalt-Abstimmung 2020
11 Informationen des Bürgermeisters
12 Anfragen: Sitzgelegenheit am Dorfplatz

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.10.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2020 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bauantrag: Dr. Hartmut und Petra Schwarz, Föhrenstr. 4; Errichtung eines Glashauses an einem bestehenden Wohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.10.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt die erforderliche Befreiung vom Bebauungsplan, stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Erlass einer Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Steinberg am See - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.10.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat erlässt die Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Steinberg am See.

Die Satzung tritt am 01.11.2020 in Kraft, gleichzeitig tritt die bisherige Satzung vom 16.10.2014 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Steinberg am See - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.10.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat Steinberg am See erlässt die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Steinberg am See.
Diese tritt am 01.11.2020 in Kraft, gleichzeitig tritt die bisherige Satzung vom 27.11.2011 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Erlass einer Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Steinberg am See - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.10.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat erlässt die Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Steinberg am See.

Die Satzung tritt am 01.11.2020 in Kraft, gleichzeitig tritt die bisherige Satzung vom 16.10.2001 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Steinberg am See - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.10.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Steinberg am See erlässt die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Steinberg am See .

Diese tritt am 01.11.2020 in Kraft, gleichzeitig tritt die bisherige Satzung vom 27.10.2011 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Jahresrechnung 2017; Örtliche Rechnungsprüfung - Bericht des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.10.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt das Protokoll des Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Jahresrechnung 2017 - Feststellung des Ergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.10.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Jahresrechnung 2017; Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.10.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Zu der festgestellten Jahresrechnung 2017 wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. Mitteilung: Ergebnis der Bürgerhaushalt-Abstimmung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.10.2020 ö informativ 10

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.10.2020 ö 11

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Anfragen: Sitzgelegenheit am Dorfplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.10.2020 ö informativ 12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.12.2020 16:06 Uhr