Datum: 01.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:55 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2020
2 Bauleitplanung: Aufstellung eines Vorhabenbezogener Bebauungsplan SO Teichwirtschaft und Gastronomie Oberweiherhaus sowie 9. Flächennutzungsplanänderung - Abwägung aus förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung und Trägerbeteiligung
3 Bauleitplanung: Aufstellung eines Vorhabenbezogener Bebauungsplan SO Teichwirtschaft und Gastronomie Oberweiherhaus sowie 9. Flächennutzungsplanänderung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss
4 Bauvoranfrage: Preisner Jürgen: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Seestraße 20
5 Bauantrag: Chrystelle und Steffen Wild; Errichtung von Pkw-Parkplätzen und Camping-Wochenendplätzen; In der Oder 1
6 Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs - TLF 3000 mit Staffelbesetzung
7 Ausstattung digitale Schule - Auftragsvergabe
8 Spende der Sitzungsgelder für Dezember
9 Berichtigung der Beschilderung am Steinberger See in Oder
10 Infos des Bürgermeisters
11 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 01.12.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauleitplanung: Aufstellung eines Vorhabenbezogener Bebauungsplan SO Teichwirtschaft und Gastronomie Oberweiherhaus sowie 9. Flächennutzungsplanänderung - Abwägung aus förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung und Trägerbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 01.12.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den vorgeschlagenen Abwägungen zu.
Jeder Abwägung wurde im Einzelnen zugstimmt. Jeweils mit

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung: Aufstellung eines Vorhabenbezogener Bebauungsplan SO Teichwirtschaft und Gastronomie Oberweiherhaus sowie 9. Flächennutzungsplanänderung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 01.12.2020 ö beschließend 3

Beschluss 1

Der Gemeinderat stellt die 9. Flächennutzungsplanänderung fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „SO. Teichwirtschaft und Gastronomie Oberweiherhaus“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Diese tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bauvoranfrage: Preisner Jürgen: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Seestraße 20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 01.12.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 13

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5. Bauantrag: Chrystelle und Steffen Wild; Errichtung von Pkw-Parkplätzen und Camping-Wochenendplätzen; In der Oder 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 01.12.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes und dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs - TLF 3000 mit Staffelbesetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 01.12.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Kosten auch in dieser Höhe in den künftigen Haushalten abzubilden. Die Ausschreibung, in Absprache mit den Verantwortlichen der FFW Steinberg am See und der Gemeinde (Bürgermeister), unter maximaler Ausschöpfung der Einsparpotenziale, ist zu veranlassen damit das Fahrzeug zeitnah beauftragt werden kann. Es ist sicher zu stellen, dass das Gewicht des Fahrzeugs mit Besatzung, entsprechend der statischen Untersuchung, in das Feuerwehrgerätehaus eingestellt werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Ausstattung digitale Schule - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 01.12.2020 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe des Auftrags gemäß Los 1 an die Fa. AVF Ferstl zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe des Auftrags gemäß Los 2 an die Fa. Take Data zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe des Auftrags gemäß Los 3 an die Fa. ipWeb zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Spende der Sitzungsgelder für Dezember

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 01.12.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Das Sitzungsgeld der Gemeinderatssitzung vom 01.12.2020 soll der Steinberger Familie Hotze gespendet werden. Bgm. Bemmerl wird sich an der Spende beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Berichtigung der Beschilderung am Steinberger See in Oder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 01.12.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Die Berichtigung der Beschilderung soll, wie angegeben, erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Infos des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 01.12.2020 ö 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 01.12.2020 ö informativ 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.02.2021 11:30 Uhr