Datum: 19.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 21:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag auf Änderung der Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2020
3 Zuschussantrag der Wasserwacht Steinberg
4 Bauantrag: Engl Markus, Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Am Loiblweiher 22 - Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes - "Wohngebiet Steinberger See"
5 Bauantrag: Dirmeier Tobias; Neubau eines Wohnhauses mit 4 Wohneinheiten mit Garagen
6 Bauvoranfrage: Dorner-Faderl, Blumenstr. 14 - Errichtung eines Tiny Hauses
7 Bauantrag DFMG Deutsch Funkturm GmbH - Neubau eines 34 m - Schleuderbetonmastens mit 6 m Aufsatzmast incl. Outdoor-Technik, Flst.Nr. 151 Gem. Steinberg
8 Mitteilung: Gemeinderatssitzungstermine 2021
9 Bauleitplanung: 23. Änderung- SO Pumptrackanlage mit Cafè, Abwägung der frühzeitigen Trägerbeteiligung u. öffentlichen Beteiligung; Abwägungsbeschluss sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
10 Bauleitplanung: 24. Änderung des Bebauungsplanes Oberpfälzer Seenplatte - SO Camping Freizeit Movin`Ground; Änderungsbeschluss sowie Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag
11 Bauleitplanung: Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sowie 11. Flächennutzungsplanänderung - GE "Nutzungsänderung Lagerflächen zu Stellplätze für Neu- und Gebrauchtwagen, LKW, Baumaschinen und Baustoffen" Vorhabensträger MSR Recycling GmbH

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1. Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.01.2021 ö 1

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird in den nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung verschoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.01.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift vom 01.12.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Zuschussantrag der Wasserwacht Steinberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.01.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem beantragten Zuschuss für die entstandenen Telefon-, Müll- und Stromkosten in Höhe von 1.904,72 € zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Bauantrag: Engl Markus, Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Am Loiblweiher 22 - Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes - "Wohngebiet Steinberger See"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.01.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den Befreiungen und dem Bauantrag in der vorgelegten Form, mit den beschriebenen Auflagen, zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Bauantrag: Dirmeier Tobias; Neubau eines Wohnhauses mit 4 Wohneinheiten mit Garagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.01.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

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6. Bauvoranfrage: Dorner-Faderl, Blumenstr. 14 - Errichtung eines Tiny Hauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.01.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Bauvoranfrage zur Errichtung eines „Tiny Hauses“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Bauantrag DFMG Deutsch Funkturm GmbH - Neubau eines 34 m - Schleuderbetonmastens mit 6 m Aufsatzmast incl. Outdoor-Technik, Flst.Nr. 151 Gem. Steinberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.01.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Mitteilung: Gemeinderatssitzungstermine 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.01.2021 ö informativ 8

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Bauleitplanung: 23. Änderung- SO Pumptrackanlage mit Cafè, Abwägung der frühzeitigen Trägerbeteiligung u. öffentlichen Beteiligung; Abwägungsbeschluss sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.01.2021 ö beschließend 9

Beschluss 1

1)
Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der einzelnen Stellungnahmen, Hinweise, Anregungen.
Das Ergebnis wird in das Geheft eingetragen und ist wesentlicher Bestandteil der Niederschrift.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Beschluss 2

2)
Der Gemeinderat billigt den vorgelegten Entwurf vom 19.01.2021 mit den Ergänzungen aus der frühzeitigen Auslegung. Die Verwaltung wird beauftragt, die förmliche öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Bauleitplanung: 24. Änderung des Bebauungsplanes Oberpfälzer Seenplatte - SO Camping Freizeit Movin`Ground; Änderungsbeschluss sowie Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.01.2021 ö beschließend 10

Beschluss 1

1) Der Gemeinderat stimmt der Änderung des Bebauungsplanes in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

2) Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss des Städtebaulichen Vertrags zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Bauleitplanung: Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sowie 11. Flächennutzungsplanänderung - GE "Nutzungsänderung Lagerflächen zu Stellplätze für Neu- und Gebrauchtwagen, LKW, Baumaschinen und Baustoffen" Vorhabensträger MSR Recycling GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 19.01.2021 ö beschließend 11

Beschluss 1

1) Der Gemeinderat beschließt die 11. Flächennutzungsplanänderung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

2)
Der Gemeinderat stimmt der Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 3

3.)
Der Gemeinderat billigt den Entwurf mit den vorgebrachten Anmerkungen und beschließt die frühzeitige öffentliche Auslegung sowie die Trägerbeteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.02.2021 15:59 Uhr