Datum: 23.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 20:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021
2 Bauantrag: Wiesenstraße 6: Neubau eines Geräteraumes
3 Bauantrag: Gemeinde Steinberg am See - Erweiterung des bestehenden Kindergartens in der Sportplatzstraße 13
4 Antrag Verlängerung der Baugenehmigung Campingplatz am Steinberger See Flst.Nr.1/7 Gem. Oder - Fa. Sunnyhome GmbH
5 Dorferneuerungsverfahren: Regelung des Eigentums und der Unterhaltung an Maßnahmen der Teilnehmergemeinschaft Steinberg
6 Straßen und Wegerecht: Einziehung beschränkt öffentlicher Weg FlstNr. 243/34 - Fußweg zum Spielplatz im BG. Hirmerleiten II; Abwägung der Stellungnahmen
7 Festlegung Straßenbeleuchtung Waldheimer Straße
8 Antrag CSU-Fraktion: Schließung Kindergartenzugang seitens der Nittenauer Straße und Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Nittenauer Straße
9 Antrag CSU-Fraktion Zone 30 in Weiherstraße, Waldstraße und Erlenstraße
10 Anfragen: Stand Neugestaltung Friedhof
11 Anfragen: Ballfangzaun am Bolzplatz in Hirmerleiten III
12 Anfragen: Anbringung eines Hundekotbehälters am Pumpenhäusl

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 23.02.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bauantrag: Wiesenstraße 6: Neubau eines Geräteraumes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 23.02.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag, einschließlich der isolierten Abweichung, in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Bauantrag: Gemeinde Steinberg am See - Erweiterung des bestehenden Kindergartens in der Sportplatzstraße 13

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 23.02.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Antrag Verlängerung der Baugenehmigung Campingplatz am Steinberger See Flst.Nr.1/7 Gem. Oder - Fa. Sunnyhome GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 23.02.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Verlängerung der Baugenehmigung zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

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5. Dorferneuerungsverfahren: Regelung des Eigentums und der Unterhaltung an Maßnahmen der Teilnehmergemeinschaft Steinberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 23.02.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Die Gemeinde übernimmt das Eigentum und die Unterhaltslast an sämtlichen in der Karte dargestellten Anlagen. Der Zeitpunkt des Übergangs der Unterhaltslast richtet sich nach dem Bayer. Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG), im Übrigen nach dem Wirksamwerden der Widmung. Der Übergang der Unterhaltslast an den Plätzen erfolgt mit der Bauabnahme, spätestens mit Wirksamwerden der Ausführungsanordnung zum Flurbereinigungsplan.
Die Gemeinde widmet die neu hinzugekommenen Bereiche bzw. aktualisiert die Widmung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Straßen und Wegerecht: Einziehung beschränkt öffentlicher Weg FlstNr. 243/34 - Fußweg zum Spielplatz im BG. Hirmerleiten II; Abwägung der Stellungnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 23.02.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der zur Einziehung beantragte Weg (Teil aus Flst.Nr. 243/49) wird eingezogen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 12

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7. Festlegung Straßenbeleuchtung Waldheimer Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 23.02.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Ausführung der Lampenköpfe Fabrikat Siteco DL50 midi, LED 53 W, LPH 8m zum Preis von 664,02 Euro pro Stück.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Antrag CSU-Fraktion: Schließung Kindergartenzugang seitens der Nittenauer Straße und Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Nittenauer Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 23.02.2021 ö beschließend 8

Beschluss 1

Dem Antrag der CSU-Fraktion auf Schließung des Zugangstors zum Haupteingang des Kindergartens seitens der Nittenauer Straße wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6

Beschluss 2

Dem Antrag der CSU-Fraktion auf Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung in den Nittenauer Straße bei der Kindertagesstätte wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 12

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9. Antrag CSU-Fraktion Zone 30 in Weiherstraße, Waldstraße und Erlenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 23.02.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt einem Tempo 30 in der Weiherstraße, Waldstraße und Erlenstraße zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

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10. Anfragen: Stand Neugestaltung Friedhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 23.02.2021 ö informativ 10

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Anfragen: Ballfangzaun am Bolzplatz in Hirmerleiten III

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 23.02.2021 ö beratend 11

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Anfragen: Anbringung eines Hundekotbehälters am Pumpenhäusl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 23.02.2021 ö informativ 12

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.03.2021 09:12 Uhr