Datum: 09.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:25 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.21
2 Bauantrag: Errichtung einer Garage - Spitalhaus 4; Flst.Nr. 753/2 Gem. Oder
3 Bauantrag: Neubau eines 39,94 m hohen Funkmastens - Flst. Nr. 385/3 Gem. Oder
4 Bauleitplanung: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Fahrradverleih mit Café und Pump-Traqck Anlage - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
5 Bauleitplanung: Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sowie 11. Flächennutzungsplanänderung - GE "Nutzungsänderung Lagerflächen zu Stellplätze für Neu- und Gebrauchtwagen, LKW, Baumaschinen und Baustoffen" Vorhabensträger MSR Recycling GmbH - Abwägungs- und Billigungsentwurf
6 Bündelausschreibung Strom (Lieferbeginn 01.01.2023 - Lieferende 31.12.2025)
7 Jahresabschluss 2018 für den BgA Wasserwerk und PV-Anlage der Gemeinde Steinberg am See
8 Jahresabschluss 2019 für den BgA Wasserwerk und PV-Anlage der Gemeinde Steinberg am See
9 Jahresabschluss 2019 für den BgA Parkplätze der Gemeinde Steinberg am See
10 Bestätigung der neugewählten Kommandanten der FF Steinberg am See
11 Vorstellung Zukunftsplanung - Braunkohlen-Museum Steinberg am See - Antrag und Kostenübernahme von Investitionen im Museum
12 Informationen des Bürgermeisters
13 Anfragen: Erdhügel gegenüber Pump Track Anlage
14 Anfragen: Mikroanlage in Sporthalle bei Gemeinderatssitzungen
15 Anfragen: Schnitt von Hecken und Sträuchern im Gemeindegebiet
16 Anfragen: Parkverhalten in den Seestraße bei schönem Wetter

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.21

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift vom 23.02.2021. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bauantrag: Errichtung einer Garage - Spitalhaus 4; Flst.Nr. 753/2 Gem. Oder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Bauantrag: Neubau eines 39,94 m hohen Funkmastens - Flst. Nr. 385/3 Gem. Oder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Bauleitplanung: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Fahrradverleih mit Café und Pump-Traqck Anlage - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der einzelnen Stellungnahmen, Hinweise, Anregungen.
Das Ergebnis wird in das Geheft eingetragen und ist wesentlicher Bestandteil der Niederschrift.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „SO Fahrradverleih mit Cafè und Pumptrack-Anlage“ mit Begründung und integrierter Grünordnung in der Fassung vom 09.03.2021 gem. § 10 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan tritt mit der Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Bauleitplanung: Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sowie 11. Flächennutzungsplanänderung - GE "Nutzungsänderung Lagerflächen zu Stellplätze für Neu- und Gebrauchtwagen, LKW, Baumaschinen und Baustoffen" Vorhabensträger MSR Recycling GmbH - Abwägungs- und Billigungsentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Da ein Träger öffentlicher Belange um Fristverlängerung gebeten hat, wird dieser Top von der Tagesordnung genommen und nach Vorliegen aller Unterlagen in einer der nächsten Sitzungen behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Bündelausschreibung Strom (Lieferbeginn 01.01.2023 - Lieferende 31.12.2025)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö beschließend 6

Beschluss 1

Die Gemeinde kündigt den Dienstleistungsvertrag mit der KUBUS GmbH nicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Im Rahmen der Bündelausschreibung 2023 bis 2025 soll wie bisher Ökostrom ohne Neuanlagenquote beschafft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die Standardabnahmestellen, die leistungsgemessenen Abnahmestellen und die Straßenbeleuchtungsabnahmestellen sollen in einem jeweiligen Speziallos extra ausgeschrieben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Jahresabschluss 2018 für den BgA Wasserwerk und PV-Anlage der Gemeinde Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der o.g. Vorgehensweise zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Jahresabschluss 2019 für den BgA Wasserwerk und PV-Anlage der Gemeinde Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der o.g. Vorgehensweise zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Jahresabschluss 2019 für den BgA Parkplätze der Gemeinde Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der o.g. Vorgehensweise zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Bestätigung der neugewählten Kommandanten der FF Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö beschließend 10

Beschluss 1

Der Gemeinderat Steinberg am See bestellt ab dem 09.03.2021 für die Dauer von 6 Jahren
Herrn Thomas Knerer zum 1. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Steinberg am See.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat Steinberg am See bestellt ab dem 09.03.2021 für die Dauer von 6 Jahren
Herrn Manfred Schneider zum 2. (stellvertretenden) Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Steinberg am See.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Vorstellung Zukunftsplanung - Braunkohlen-Museum Steinberg am See - Antrag und Kostenübernahme von Investitionen im Museum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat ist mit der Vorgehensweise einverstanden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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12. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö informativ 12

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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13. Anfragen: Erdhügel gegenüber Pump Track Anlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö informativ 13

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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14. Anfragen: Mikroanlage in Sporthalle bei Gemeinderatssitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö informativ 14

Beschluss

Bürgermeister Bemmerl bedankt sich für die Anregung und wird sich darum kümmern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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15. Anfragen: Schnitt von Hecken und Sträuchern im Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö informativ 15

Beschluss

Bürgermeister Bemmerl wird hierzu in der nächsten Gemeinderatssitzung eine Info geben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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16. Anfragen: Parkverhalten in den Seestraße bei schönem Wetter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 09.03.2021 ö informativ 16

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.04.2021 15:38 Uhr