Datum: 13.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.03.21
2 Verabschiedung Haushalt 2021
3 Bauantrag: Dachgeschoßausbau über einer vorhandenen Garage in der Nittenauer Straße 35
4 Bauantrag: Erweiterung besth. Wohnhaus um eingeschossigen Anbau, Graf-v.-Raisach-Str. 7; Befreiung Festsezung B.Plan WA Reutinger Weg
5 Bauleitplanung: 1. Änderung Vorhabenbezogener Bebauungsplan SO. "Naturnaher Freizeitpark mit Kugelturm" - Abwägung förmliche Auslegung und Satzungsbeschluss
6 Antrag Movin´Ground - Genehmigung "PopUp-Campingplatz" für Wohnmobile; Saison 2021
7 Anfragen - Bürgerhaushalt 2020
8 Anfragen - Hundehinterlassenschaften

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.03.21

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.04.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.03.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Verabschiedung Haushalt 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.04.2021 ö beschließend 2

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2021

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan 2020 bis 2024

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt den Stellenplan 2021

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Bauantrag: Dachgeschoßausbau über einer vorhandenen Garage in der Nittenauer Straße 35

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.04.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bauantrag: Erweiterung besth. Wohnhaus um eingeschossigen Anbau, Graf-v.-Raisach-Str. 7; Befreiung Festsezung B.Plan WA Reutinger Weg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.04.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Befreiung und damit dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bauleitplanung: 1. Änderung Vorhabenbezogener Bebauungsplan SO. "Naturnaher Freizeitpark mit Kugelturm" - Abwägung förmliche Auslegung und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.04.2021 ö beschließend 5

Beschluss 1

1). Der Gemeinderat nimmt die Abwägung vor. Das Ergebnis wird in das Geheft eingetragen und ist wesentlicher Bestandteil der Niederschrift:
A; Die Abwägung zur Stellungnahme der Reg. von Oberfranken (Bergamt) wird wie vorgetragen einstimmig beschlossen.
B; Bei der Stellungnahme des Landratsamtes Schwandorf – Untere Immissionsschutzbehörde wird nach nochmaliger kurzfristiger Abstimmung mit dem Ing. Büro folgender Satz als Festsetzung in den Bebauungsplan aufgenommen:
„Die schalltechnische Verträglichkeit der geplanten Nutzungen mit den umliegenden Nutzungen ist in den nachgelagerten Zulassungsverfahren durch den Vorhabensträger nach Abstimmung mit der Unteren Immissionsschutzbehörde anhand von schalltechnischen Gutachten nachzuweisen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

2). Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan SO “Naturnaher Freizeitpark mit Kugelturm“ gem. § 10 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Antrag Movin´Ground - Genehmigung "PopUp-Campingplatz" für Wohnmobile; Saison 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.04.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Erlaubnis für zusätzliche Stellplatzmöglichkeiten für einen Campingplatz im Movin’Ground bis Ende Oktober 2021 zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Anfragen - Bürgerhaushalt 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.04.2021 ö informativ 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Anfragen - Hundehinterlassenschaften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.04.2021 ö 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.05.2021 14:42 Uhr