Datum: 11.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag: Änderung der Tagesordnung - Antrag FW nichtöffentlich behandeln
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2021
3 Vorstellung des Masterplanes für den Glasfaserausbau, das Ergebnis der Mobilfunkmessung und Einstieg in das Förderverfahren für den Breitbandausbau
4 Festlegung von Quartieren für die Erstellung von Bebauungsplänen im Ortsbereich Steinberg am See
5 Aufstellung Bebauungspläne Nr. 1 - 5; Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
6 Bauantrag: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Garagen und Stellplätzen in der Schloßstraße 6
7 Widmung Flst.Nr. 151/3, Gemarkung Steinberg zur öffentlichen Straße
8 Widmung Flst.Nr. 480/2 u. 180/8 Gemarkung Steinberg zum öffentlichen Weg
9 Benennung eines/r Familienbeauftragte/n
10 Anfragen: Sanierung Waldheimer Straße - Information an Anwohner
11 Anfragen: Erdurnengrab
12 Anfragen: Mitteilungsblatt

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1. Antrag: Änderung der Tagesordnung - Antrag FW nichtöffentlich behandeln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.05.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt „Antrag FW zur Bürgerbefragung“ wird im nichtöffentlichen Teil behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.05.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13. April 2021. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Vorstellung des Masterplanes für den Glasfaserausbau, das Ergebnis der Mobilfunkmessung und Einstieg in das Förderverfahren für den Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.05.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Durchführung des Förderverfahrens „Bayerische Gigabitrichtline“. Die entsprechenden Anträge sind bei der Regierung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Festlegung von Quartieren für die Erstellung von Bebauungsplänen im Ortsbereich Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.05.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat legt folgende Bereiche für die jeweilige Bebauungsplanaufstellung fest:
Nr. 1 Ergänzung zur Waldheimer Straße (Waldheimer Straße II)
Nr. 2 Innerortsbereich beim ehemaligen Ponyhof (Innerortsbereich Steinberg am See)
Nr. 3 Neuausweisung südlich der Heidestraße
Nr. 4 Ortsabrundung - links und rechts der Nittenauer Straße - Ortsausfahrt Richtung Nittenau (entlang der Nittenauer Straße II)

Die Bereiche werden lt. Lageplan festgelegt und sind wesentlicher Bestandteil des Beschlusses.
Die Verwaltung und Bürgermeister werden beauftragt umgehend Angebote für die beschriebenen Bauleitplanungen von Planungsbüros einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Aufstellung Bebauungspläne Nr. 1 - 5; Aufstellungs- und Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.05.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt für die Bereich Nr. 1 – 4 die Aufstellung eines Bebauungsplanes (Aufstellungsbeschluss).
Für den bestehenden Bebauungsplan MI „Waldheimer Straße“ wird der Änderungsbeschluss gefasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bauantrag: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Garagen und Stellplätzen in der Schloßstraße 6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.05.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Antragstellung bei der Bauaufsichtsbehörde auf Zurückstellung des Baugesuches zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Widmung Flst.Nr. 151/3, Gemarkung Steinberg zur öffentlichen Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.05.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Widmung und Straßenbenennung „Birkfelder Weg“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Widmung Flst.Nr. 480/2 u. 180/8 Gemarkung Steinberg zum öffentlichen Weg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.05.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Widmung eines Teils aus der Flst.Nr. 180/8 Gemarkung Steinberg, als öffentlichen Weg zu. Es wird der Straßenname „Am Pflanzberg“ vergeben. Die Straße beginnt an der Brücke in der Schlossstraße und endet an der Sportplatzstraße.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Benennung eines/r Familienbeauftragte/n

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.05.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, mit einer Veröffentlichung in der Presse und im nächsten Mitteilungsblatt ein Bewerbungsverfahren zu eröffnen. Nach dem Eingang von Bewerbungen bzw. Vorschlägen werden diese erneut dem Rat vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Anfragen: Sanierung Waldheimer Straße - Information an Anwohner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.05.2021 ö informativ 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Anfragen: Erdurnengrab

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.05.2021 ö informativ 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Anfragen: Mitteilungsblatt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 11.05.2021 ö informativ 12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.07.2021 15:31 Uhr