Datum: 13.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2021
2 Bauantrag: Ausbau des Dachgeschosses zu einer neuen Wohneinheit in der Nittenauer Straße 62
3 Bauantrag: Errichtung einer Schleppdachgaube in der Seestraße 22
4 Neuer Kreisverkehr Oder, Zustimmung zur Sonderbaulastvereinbarung und zur Kreuzungsvereinbarung
5 Erhebung von Parkgebühren; Aufnahme des Parkplatzes am Schwungrad am Steinberger See in die gemeindlichen Satzungen
6 Straßenausbaupauschalen Steinberg am See - Bescheid für 2021
7 Informationen des Bürgermeisters
8 Anfragen: Sturzflutgutachten
9 Anfragen: Sachstand Abholzung am See
10 Anfragen: Berichtigung bzgl. der 5 neuen Baugebiete
11 Anfragen: Richtfest Ferienhaussiedlung InMotion

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.07.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15. Juni 2021. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bauantrag: Ausbau des Dachgeschosses zu einer neuen Wohneinheit in der Nittenauer Straße 62

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.07.2021 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen und stimmt dem Antrag in der vorgelegten Form zu. Es sind ausreichend Stellplätze nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Bauantrag: Errichtung einer Schleppdachgaube in der Seestraße 22

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.07.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Neuer Kreisverkehr Oder, Zustimmung zur Sonderbaulastvereinbarung und zur Kreuzungsvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.07.2021 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt der Sonderbaulastvereinbarung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt der Kreuzungsvereinbarung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Erhebung von Parkgebühren; Aufnahme des Parkplatzes am Schwungrad am Steinberger See in die gemeindlichen Satzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.07.2021 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt für den neuen Parkplatz „am Schwungrad, P4c“ die Einführung einer Gebührenpflicht und die Aufnahme in die gemeindlichen Satzungen.

Der Gemeinderat beschließt die Änderungssatzungen zur 
  • Benutzungssatzung der Gemeinde Steinberg am See für die öffentlichen Parkplätze am Steinberger See
und zur 
  • Gebührensatzung der Gemeinde Steinberg am See über die Inanspruchnahme der öffentlichen Parkplätze in der Gemeinde Steinberg am See 
in den jeweils vorliegenden Fassungen (s. Anlagen).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Straßenausbaupauschalen Steinberg am See - Bescheid für 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.07.2021 ö informativ 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.07.2021 ö 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Anfragen: Sturzflutgutachten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.07.2021 ö informativ 8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Anfragen: Sachstand Abholzung am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.07.2021 ö informativ 9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10. Anfragen: Berichtigung bzgl. der 5 neuen Baugebiete

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.07.2021 ö informativ 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Anfragen: Richtfest Ferienhaussiedlung InMotion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.07.2021 ö informativ 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.10.2021 09:48 Uhr