Datum: 07.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:55 Uhr bis 19:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Jahresrückblick 1. Bürgermeister Harald Bemmerl
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2021
3 Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung u. Doppelgarage, Am Retzer Schübl 19 - Befreiung von den Festsetzungen des B.Plans
4 Baubegleitung Waldheimer Straße durch OTVA
5 Beschaffung eines TLF 3000 - Überplanmäßige Ausgaben
6 Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung)
7 Abgabesatzung für Benutzungsgebühren für den Friedhof Steinberg am See und Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen im Vollzug bestattungsrechtlicher Vorschriften (Friedhofsgebührensatzung)
8 Spende Geld Jahresabschlusssitzung
9 Geld- und Sachspenden 2020
10 Anfragen: Eislaufbahn
11 Anfragen: Schilder für alte Hausnamen

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1. Jahresrückblick 1. Bürgermeister Harald Bemmerl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.12.2021 ö informativ 1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von dem Bericht Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.12.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2021. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung u. Doppelgarage, Am Retzer Schübl 19 - Befreiung von den Festsetzungen des B.Plans

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.12.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Baubegleitung Waldheimer Straße durch OTVA

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.12.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt OTVA mit der Produktion eines Baubegleitfilms zur Waldheimer Straße.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 12

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5. Beschaffung eines TLF 3000 - Überplanmäßige Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.12.2021 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der überplanmäßigen Ausgabe zu. Die genannten Rechnungen können im HH 2021 angewiesen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.12.2021 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt die neue Friedhofsatzung. Die Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Friedhofssatzung vom 17.01.2017 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Öffnungszeiten werden wie folgt festgelegt:
„Im Sommer (1. April bis 30. September) von 7:00 h bis 21:00 Uhr“
„Im Winter (01. Oktober bis 31 März) von 7:00 Uhr bis 19:00 Uhr“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Abgabesatzung für Benutzungsgebühren für den Friedhof Steinberg am See und Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen im Vollzug bestattungsrechtlicher Vorschriften (Friedhofsgebührensatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.12.2021 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der Gemeinderat verzichtet auf den Ausgleich der Unterdeckung der Jahre 2018-2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Familiengrab
42,00 €
Einzelgrab
37,00 €
Kinder- und Urnengräber
21,00 €
Urnennischen (Urnenmauer)
60,00 €
Urnenerdkammern
68,00 €
Leichenhausgebühr
20,00 €/Tag
Der Gemeinderat beschließt nach Beratung folgende Gebührensätze:

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt die Friedhofsgebührensatzung. Die Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 17.01.2017 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Spende Geld Jahresabschlusssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.12.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Das Sitzungsgeld wird an den Hospizverein Stadt und Landkreis Schwandorf e.V. gespendet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Geld- und Sachspenden 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.12.2021 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Annahme der Spende für das Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Anfragen: Eislaufbahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.12.2021 ö informativ 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Anfragen: Schilder für alte Hausnamen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 07.12.2021 ö informativ 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.02.2022 15:07 Uhr