Datum: 14.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Einlegung einer Schweigeminute für den verstorbenen ehemaligen 2. Bürgermeister und Gemeinderat Horst Kaindl
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 26.04. sowie 10.05.2022
3 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben bezogenen B-Plans "Teichwirtschaft und Gastronomie Oberweiherhaus". Anbau eines Hofladens an die Schlacht- und Verarbeitungshalle für Teichwirtschaft & Gastronomie in Oberweiherhaus
4 Bauvoranfrage (formlos) - Errichtung eines Nebengebäudes, Akazienweg 8 - Befreiung von den Festsetzungen B.Plan Hirmerleiten III,
5 Jahresabschluss 2020 für den BgA Parkplätze der Gemeinde Steinberg am See
6 Jahresabschluss 2020 für den BgA Wasserwerk/PV-Anlage der Gemeinde Steinberg am See
7 Antrag SPD-Fraktion - Prüfung zur Nutzung von Dachflächen für Photovoltaikanlagen
8 Informationen des Bürgermeisters
9 Anfragen: Teilbürgerversammlung Oder
10 Anfragen: Schwungrad Richtung Radlcafe - Aufstellung eines Bollers
11 Anfragen: B-Plan Ponyhof - weiteres Vorgehensweise
12 Anfragen: Oberflächenwasser Graben Hirmerleiten III

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1. Einlegung einer Schweigeminute für den verstorbenen ehemaligen 2. Bürgermeister und Gemeinderat Horst Kaindl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.06.2022 ö informativ 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 26.04. sowie 10.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.06.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschriften. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben bezogenen B-Plans "Teichwirtschaft und Gastronomie Oberweiherhaus". Anbau eines Hofladens an die Schlacht- und Verarbeitungshalle für Teichwirtschaft & Gastronomie in Oberweiherhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.06.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes und damit dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Bauvoranfrage (formlos) - Errichtung eines Nebengebäudes, Akazienweg 8 - Befreiung von den Festsetzungen B.Plan Hirmerleiten III,

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.06.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat lehnt den Antrag auf Befreiung von der Festsetzung – Bebauung außerhalb Baufenster – ab. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Jahresabschluss 2020 für den BgA Parkplätze der Gemeinde Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.06.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der o.g. Feststellung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Jahresabschluss 2020 für den BgA Wasserwerk/PV-Anlage der Gemeinde Steinberg am See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.06.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den o.g. Feststellungen zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Antrag SPD-Fraktion - Prüfung zur Nutzung von Dachflächen für Photovoltaikanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.06.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt das Solarpotentialkataster vom Landkreis abzuwarten und erst danach ggf. weitere Schritte für Planungen und mögliche Umsetzungen in die Wege zu leiten. Bezüglich der Themen „Windenergie“ und „Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED“ wird sich ein Experte ins Rathaus geholt. 
Das Bauamt fertigt eine Zusammenstellung an in der aufgeführt ist, was die Umrüstung auf LED kostet, wann sich eine Solche amortisiert, welche Förderungen es hier gibt, welche Kosten sich die Gemeinde einspart etc. 
Nach Vorliegen der Daten wird sich der Gemeinderat nochmals mit dem Thema befassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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8. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.06.2022 ö informativ 8

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Anfragen: Teilbürgerversammlung Oder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.06.2022 ö informativ 9

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10. Anfragen: Schwungrad Richtung Radlcafe - Aufstellung eines Bollers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.06.2022 ö informativ 10

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Anfragen: B-Plan Ponyhof - weiteres Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.06.2022 ö 11

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Anfragen: Oberflächenwasser Graben Hirmerleiten III

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 14.06.2022 ö informativ 12

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.08.2022 17:59 Uhr