Datum: 13.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 19:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2022
2 Bauleitplanung: 24. Änderung des qualifizierten Bebauungsplanes Oberpfälzer Seenplatte - SO Camping Freizeit Movin`Ground; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3 Bauantrag: Anbau an bestehende Garage in der Waldheimer Straße 6, Fl.-Nr. 218/1 Gem. Steinberg
4 Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses m. Garage, Föhrenstr. 4a, BG. Hirmerleiten I
5 Bauantrag: Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten mit Doppelgarage und Stellplätzen Am Retzer Schübl 1
6 Bauantrag: Neubau eines Geräteschuppens in der Heidestraße 35 Fl.-Nr. 251/61
7 Bauantrag: Anbau einer Terrassenüberdachung auf best. Terrasse in der Waldheimer Straße 26
8 Antrag zur Errichtung eines Carports in der Seestraße 22 - Abweichung von der Garagen und Stellplatzverordnung
9 Erlass - Satzung für Veränderungssperre - Ortsmitte bei Ponyhof
10 Änderung der Benutzungsordnung sowie der Gebühren und Kostenordnung für die gemeindliche Bücherei
11 Aufnahme Kredit für Waldheimer Straße
12 Haushaltsüberschreitung bei HHST 7900.6610; Umlage an Zweckverband Oberpfälzer Seeland
13 Mitgliederförderung - Jugendförderung
14 Infos des Bürgermeisters
15 Anfrage - Bauantrag Nutzungsänderung Schulsportplatz
16 Anfrage - Pumptrackanlage Sachstand
17 Anfrage - Teilbürgerversammlung Oder
18 Anfrage - BG West Vertrag
19 Anfrage - Schulbus Waldheim-Wackersdorf
20 Anfrage - Funkmast am Sportplatz

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das öffentliche Protokoll vom 05.07.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bauleitplanung: 24. Änderung des qualifizierten Bebauungsplanes Oberpfälzer Seenplatte - SO Camping Freizeit Movin`Ground; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt. Es kommt zu keiner Beschlussfassung. Der Top wird auf einer der nächsten Sitzungen nochmal behandelt. Es wird kein Verfahrensbeschluss gefasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Bauantrag: Anbau an bestehende Garage in der Waldheimer Straße 6, Fl.-Nr. 218/1 Gem. Steinberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses m. Garage, Föhrenstr. 4a, BG. Hirmerleiten I

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Befreiung hinsichtlich der Überschreitung Baufenster und damit dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bauantrag: Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten mit Doppelgarage und Stellplätzen Am Retzer Schübl 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen. Der Antrag ist im Baugenehmigungsverfahren durchzuführen. Es müssen alle Festsetzungen des B.Plans eingehalten werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Bauantrag: Neubau eines Geräteschuppens in der Heidestraße 35 Fl.-Nr. 251/61

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem vorgelegten Bauantrag zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Bauantrag: Anbau einer Terrassenüberdachung auf best. Terrasse in der Waldheimer Straße 26

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Antrag zur Errichtung eines Carports in der Seestraße 22 - Abweichung von der Garagen und Stellplatzverordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Befreiung von der Garagen- und Stellplatzverordnung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 11

zum Seitenanfang

9. Erlass - Satzung für Veränderungssperre - Ortsmitte bei Ponyhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt für das Gebiet des Bebauungsplanes „Ortsmitte Ponyhof“ eine Veränderungssperre lt. beiliegenden Satzungsentwurf. Die Satzung tritt mit dem Tag der Bekanntmachung in Kraft. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Änderung der Benutzungsordnung sowie der Gebühren und Kostenordnung für die gemeindliche Bücherei

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Benutzungssatzung und der Gebühren- und Kostenordnung zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Aufnahme Kredit für Waldheimer Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö informativ 11

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Haushaltsüberschreitung bei HHST 7900.6610; Umlage an Zweckverband Oberpfälzer Seeland

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö 12

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Haushaltsüberschreitung zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Mitgliederförderung - Jugendförderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö 13

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Jugendförderung wie vorgeschlagen zu.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Infos des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö informativ 14

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von den Informationen Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Anfrage - Bauantrag Nutzungsänderung Schulsportplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö informativ 15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Anfrage - Pumptrackanlage Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö 16

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

17. Anfrage - Teilbürgerversammlung Oder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö 17

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

18. Anfrage - BG West Vertrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö 18

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

19. Anfrage - Schulbus Waldheim-Wackersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö 19

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

20. Anfrage - Funkmast am Sportplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.09.2022 ö 20

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.10.2022 09:40 Uhr