Datum: 13.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Steinberg am See
Gremium: Gemeinderat Steinberg am See
Körperschaft: Gemeinde Steinberg am See
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Grußwort 1. Bürgermeister Thomas Falter
2 Jahresrückblick 1. Bürgermeister Harald Bemmerl
3 Jahresrückblick der Fraktionssprecher der SPD/CSU
4 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2022
5 Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Bedarfsanerkennung nach Art. 7 Abs. 1 BayKiBiG bezüglich Errichtung eines Waldkindergartens
6 Errichtung eines Waldkindergartens; Festlegung des Standorts
7 Veräußerung/Verpachtung der Breitband-Infrastruktur; hier Speed Pipes und KG-Leerrohre
8 Änderung Nr. 21.1.- Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung SO. "InMotion HOMES Ferienhaussiedlung"
9 Antrag auf Einleitung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens mit Flächennutzungsplanänderung auf dem Flurstück 375/3 Gem. Oder (Oberweiherhaus)
10 Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Flst.Nr. 226/2 - WA Hirmerleiten I - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen
11 Spende des Sitzungsgeldes der Dezember-Sitzung
12 Anfragen: Sperrung Waldheimer Straße - Bescheinigung
13 Anfragen: Warntag

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1. Grußwort 1. Bürgermeister Thomas Falter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.12.2022 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Jahresrückblick 1. Bürgermeister Harald Bemmerl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.12.2022 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Jahresrückblick der Fraktionssprecher der SPD/CSU

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.12.2022 ö 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.12.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2022

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Bedarfsanerkennung nach Art. 7 Abs. 1 BayKiBiG bezüglich Errichtung eines Waldkindergartens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.12.2022 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der Gemeinderat erkennt zur Deckung des Bedarfs für eine Betreuung von Kindern im Alter über drei Jahre (Kindergarten) insgesamt 75 Plätze (davon 50 vorhanden) als bedarfsnotwendig an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zur Deckung des zusätzlichen Bedarfs (ca. 25 Kindergartenplätze) wird die Verwaltung beauftragt, alle Vorbereitungen (Trägervorstellung, Grundstückssuche, Planung durch Ing.-Büro, Förderung) für die Errichtung eines Waldkindergartens durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Errichtung eines Waldkindergartens; Festlegung des Standorts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.12.2022 ö 6

Beschluss

Die vorgeschlagenen Plätze 
  • „Am Pflanzberg“, das Areal hinter dem RÜB. 
  • das Anwesen in der Nähe von Fam. Pimmer; es wäre ortsnah, Parkplätze sind bereits vorhanden, gleicher Eigentümer, nicht so viel Verkehr, eventuell müsste die Straße nachgebessert werden
  • Am Pumpenhaus, anderer Eigentümer
  • Reutinger Weg – hier ist viel Platz, wenig Verkehr, gleicher Eigentümer
  • Plätze am und um den See kann man ins Auge fassen, z.B. entlang der Knappenseestraße
  • Nähe des Bikeparks
werden in die Betrachtung mit einbezogen und in der nächsten Sitzung erneut vorgestellt. Die Beschlussfassung über einen geeigneten Standort wird in der nächsten Sitzung am 17.01.2023 erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

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7. Veräußerung/Verpachtung der Breitband-Infrastruktur; hier Speed Pipes und KG-Leerrohre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.12.2022 ö informativ 7

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. Änderung Nr. 21.1.- Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung SO. "InMotion HOMES Ferienhaussiedlung"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.12.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Änderung Nr. 21.1 des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gem. Entwurf vom 24.10.2022 mit handschriftlichen Änderungen von Bgm. Bemmerl (Stand 13.12.2022) sowie der Änderung unter Punkt 2.2 mit max. I Vollgeschoss bei den Parzellen 2 bis 10 zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Trägerbeteiligung sowie die förmliche öffentliche Auslegung durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Antrag auf Einleitung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens mit Flächennutzungsplanänderung auf dem Flurstück 375/3 Gem. Oder (Oberweiherhaus)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.12.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Einleitung des Verfahrens zu. Die Verträge sind zu schließen. Danach kann in einer öffentlichen Sitzung der Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss gefasst werden.
Der Aspekt des Natur- und Tierschutzes, insbesondere für geschützte Arten, soll hier mit einfließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Flst.Nr. 226/2 - WA Hirmerleiten I - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.12.2022 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den vorgenannten Befreiungen vom B-Plan „Hirmerleiten I“ und somit dem Bauantrag in der vorgelegten Form zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Spende des Sitzungsgeldes der Dezember-Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.12.2022 ö beschließend 11

Beschluss

Das Sitzungsgeld der Dezember-Sitzung mit Erhöhung von Bürgermeister Bemmerl wird an die Tafel in Schwandorf gespendet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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12. Anfragen: Sperrung Waldheimer Straße - Bescheinigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.12.2022 ö informativ 12

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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13. Anfragen: Warntag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Steinberg am See (Gemeinde Steinberg am See) Gemeinderatssitzung Steinberg am See 13.12.2022 ö 13

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.02.2023 12:47 Uhr