Datum: 23.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: im Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:38 Uhr bis 21:57 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, bei denen die Gründe für die Nichtöffentlichkeit weggefallen sind
2		Vorstellung und Beschluss Haushaltsplanung 2023
3		Vorstellung und Beschluss Haushaltssatzung und Anlagen
4		Antrag Hergolshäuser Musikanten - Bezuschussung Küche
5		Vorstellung und Neuerlass der Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen (Friedhofs- und Bestattungssatzung)
6		Vorstellung und Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung)
7		Information des Bürgermeisters / Anfragen nach § 29 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat

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1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, bei denen die Gründe für die Nichtöffentlichkeit weggefallen sind

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	49. Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö		1

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2. Vorstellung und Beschluss Haushaltsplanung 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	49. Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	beschließend	2

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3. Vorstellung und Beschluss Haushaltssatzung und Anlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	49. Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	beschließend	3

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4. Antrag Hergolshäuser Musikanten - Bezuschussung Küche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	49. Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	beschließend	4

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5. Vorstellung und Neuerlass der Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen (Friedhofs- und Bestattungssatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	49. Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	beschließend	5

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6. Vorstellung und Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	49. Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö	beschließend	6

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7. Information des Bürgermeisters / Anfragen nach § 29 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	49. Sitzung des Gemeinderates	23.05.2023	ö		7