04. Gemeinderatssitzung

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Datum: 30.03.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: ehem. Wanderheim
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Waldaschaff
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
20 Zeilen
1 Verwaltungsmitteilungen
1.1 Besuch Gastschüler aus Clonakilty
1.2 Spielplatz Sonnenstraße; Beschädigte Bachmauer
1.3 Neues Spielgerät auf dem Spielplatz Ebets/Rodwiese
1.4 Beginn der Bauarbeiten am BA V
2 Bürgerversammlung 2023
3 Haushaltsrecht
3.1 Genehmigung des Stellplanes 2023
3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023
3.3 Haushaltsrecht; Beschlussfassung über den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2026
3.4 Haushaltsrecht; Antrag auf Gewährung von Stabilisierungshilfe für das Haushaltsjahr 2023
3.5 Haushaltsrecht; Beschlussfassung über die Erstellung eines Haushaltskonsolidierungskonzepts
4 ILE WeSpe
4.1 Abschluss einer Vereinbarung zur Umsetzung des Landschaftspflegekonzeptes
4.2 Fortschreibung ILEK
5 Gemeindliche Infrastruktur; Finanzierung der Verbesserungsmaßnahmen im Bereich Wasser und Kanal
5.1 Wasserversorgung; Erlass einer Änderungssatzung zur BGS/WAS
5.2 Wasserversorgung; Erlass einer Satzung zur Erhebung von Verbesserungsbeiträgen zur Wasserversorgungseinrichtung
5.3 Entwässerungseinrichtung; Erlass einer Änderungssatzung zur BGS/EWS
5.4 Entwässerungseinrichtung; Erlass einer Satzung zur Erhebung von Verbesserungsbeiträgen zur Entwässerungseinrichtung
Datenstand vom 02.05.2023 10:09 Uhr