Datum: 10.04.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Besprechungszimmer Rathaus
Gremium: Bauausschuss
Körperschaft: Gemeinde Waldaschaff
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Straßenverkehr; Antrag des Elternbeirats der Grund- und Mittelschule über die Verkehrssituation in der Kirchstraße
2 Ruhender Verkehr; Aufstellen von Fahrradständern im Ortsgebiet
3 Straßenverkehr; Halteverbotszone in der Höhenstraße
4 Bauleitplanung (Bebauungsplan Frankenstraße Erweiterung); Änderung des Aufstellungsbeschlusses
5 Infrastruktur; Ersatzbeschaffung Ladestation E-Bike

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1. Straßenverkehr; Antrag des Elternbeirats der Grund- und Mittelschule über die Verkehrssituation in der Kirchstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Waldaschaff) 01. Bauausschusssitzung 16.01.2025 ö vorberatend 3
Bauausschuss (Gemeinde Waldaschaff) 02. Bauausschusssitzung 10.04.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Der BUG fasst folgenden Beschluss:

  1. Im Bereich der Querung werden zwei Fahrradbügel, sowie zwei rot-weiße Poller aufgestellt, um ein Parken unmöglich zu machen.
  2. Die beiden Piktogramme werden erneuern.
  3. Von einer Einrichtung eines Zonenhalteverbots wird vorerst abgesehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Ruhender Verkehr; Aufstellen von Fahrradständern im Ortsgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Waldaschaff) 02. Bauausschusssitzung 10.04.2025 ö beschließend 2

Beschluss

Der BUG beschloss an folgenden Standorten Fahrradbügel anzubringen:

  • 2 Fahrradbügel am Friedhof (siehe hierzu TOP 1 dieser Sitzung)
  • 2 Fahrradbügel am Dorfplatz an der Christebrücke parallel zur Hauswand Aschaffstraße 3
  • 2 Fahrradbügel am Rathaus zwischen Alt- und Neubau parallel zur Wand des Altbaus

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Straßenverkehr; Halteverbotszone in der Höhenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Waldaschaff) 02. Bauausschusssitzung 10.04.2025 ö beschließend 3

Beschluss

Der BUG beschließt, dass die Parkmarkierungen so verbleiben und nicht erweitert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Bauleitplanung (Bebauungsplan Frankenstraße Erweiterung); Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Waldaschaff) 02. Bauausschusssitzung 10.04.2025 ö vorberatend 4
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff) 04. Gemeinderatssitzung 24.04.2025 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der BUG empfiehlt dem Gemeinderat den Geltungsbereich des zukünftigen Bebauungsplan auf den Vorschlag der Verwaltung zu reduzieren und einen entsprechenden Aufstellungsbeschluss zu fassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 3

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5. Infrastruktur; Ersatzbeschaffung Ladestation E-Bike

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Waldaschaff) 02. Bauausschusssitzung 10.04.2025 ö beschließend 5

Beschluss

Der BUG beschließt aufgrund der angespannten Haushaltslage auf eine teure Ladestation zu verzichten. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Inhaber der Eisdiele über eine entsprechende Lösung zu sprechen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.04.2025 09:57 Uhr