Datum: 07.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Festhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Waldaschaff
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Verwaltungsmitteilungen
2	Gemeindeordnung; Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder
3	Kommunales Ortsrecht; Erlass einer neuer Geschäftsordnung
4	Gemeindeordnung; stellvertretende Bürgermeister
4.1	Beschlussfassung über die Zahl und Art der weiteren Bürgermeister
4.2	Wahl des 2. Bürgermeisters
4.3	Bestellung eines weiteren Vertreters des 1. Bürgermeisters
5	Gemeindeordnung; Benennung von Sprechern und deren Stellvertreter der Gemeinderatsfraktionen
6	Gemeindeordnung; Bestellung von Ausschüssen und Benennung der Mitglieder sowie deren Stellvertreter
6.1	Bau- Umwelt- und Grundstücksausschuss
6.2	Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss
6.3	Sonderausschuss für Notfalllagen
6.4	Ferienausschuss
6.5	Rechnungsprüfungsausschuss
6.6	Jugendbeauftragte
7	Kommunale Zusammenarbeit; Bestellung der Mitglieder sowie deren Stellvertreter in Überörtliche Verbände
7.1	Schulverbandsausschuss
7.2	Zweckverband zur Wasserversorgung der Aschafftalgemeinden
7.3	Abwasserverband der Aschafftalgemeinden
8	Kommunales Ortsrecht; Festlegung der Sitzungstage für den Gemeinderat und die Ausschüsse
9	Kommunales Ortsrecht; Beschluss über die Sitzungsgelder in den Abendstunden für Gemeinderat und Ausschüsse
10	Standesamtswesen; Bestellung des 1. Bürgermeisters Grimm zum Standesbeamten beschränkt auf Eheschließungen

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1. Verwaltungsmitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	1

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2. Gemeindeordnung; Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	2

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3. Kommunales Ortsrecht; Erlass einer neuer Geschäftsordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	3

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4. Gemeindeordnung; stellvertretende Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	4

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4.1. Beschlussfassung über die Zahl und Art der weiteren Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	4.1

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4.2. Wahl des 2. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	4.2

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4.3. Bestellung eines weiteren Vertreters des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	4.3

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5. Gemeindeordnung; Benennung von Sprechern und deren Stellvertreter der Gemeinderatsfraktionen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	5

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6. Gemeindeordnung; Bestellung von Ausschüssen und Benennung der Mitglieder sowie deren Stellvertreter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	6

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6.1. Bau- Umwelt- und Grundstücksausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	6.1

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6.2. Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	6.2

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6.3. Sonderausschuss für Notfalllagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	6.3

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6.4. Ferienausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	6.4

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6.5. Rechnungsprüfungsausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	6.5

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6.6. Jugendbeauftragte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	6.6

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7. Kommunale Zusammenarbeit; Bestellung der Mitglieder sowie deren Stellvertreter in Überörtliche Verbände

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	7

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7.1. Schulverbandsausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	7.1

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7.2. Zweckverband zur Wasserversorgung der Aschafftalgemeinden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	7.2

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7.3. Abwasserverband der Aschafftalgemeinden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	7.3

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8. Kommunales Ortsrecht; Festlegung der Sitzungstage für den Gemeinderat und die Ausschüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	8

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9. Kommunales Ortsrecht; Beschluss über die Sitzungsgelder in den Abendstunden für Gemeinderat und Ausschüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	9

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10. Standesamtswesen; Bestellung des 1. Bürgermeisters Grimm zum Standesbeamten beschränkt auf Eheschließungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff)	05. Gemeinderatssitzung	07.05.2020	ö	beschließend	10