Datum: 14.01.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: ehem. Mädchenschule, Hoffuhre 1
Gremium: Bauausschuss
Körperschaft: Gemeinde Waldaschaff
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ortsstraßen; Vorstellung der Straßenzustandserfassung durch das Büro ISB
2 Gemeindliche Gebäude; Barrierefreier Umbau der öffentlichen Gebäude
3 Bauleitplanung; Frühzeitige Beteiligung für den Bebauungsplan "Steigstraße", der Gemeinde Bessenbach

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1. Ortsstraßen; Vorstellung der Straßenzustandserfassung durch das Büro ISB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Waldaschaff) 01. Bauausschusssitzung 14.01.2016 ö vorberatend 1
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff) 01. Gemeinderatssitzung 28.01.2016 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der BUG empfiehlt dem Gemeinderat, sich für die von der Bauverwaltung vorgeschlagene Variante mit unbeschränktem Mitteleinsatz auszusprechen, sofern der Betrag in der diesjährigen Haushaltsplanung berücksichtigt werden kann. Ansonsten ist im Rahmen der Haushaltsberatungen ein Budget festzulegen.

Für die jährliche Weiterpflege wird empfohlen, dem Jahresbetrag von 5.153 € netto zuzustimmen.

Weiterhin wird empfohlen, das gesamtheitliche GI-Kataster mit einem Betrag von 7.350 € netto zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Gemeindliche Gebäude; Barrierefreier Umbau der öffentlichen Gebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Waldaschaff) 01. Bauausschusssitzung 14.01.2016 ö vorberatend 2
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff) 01. Gemeinderatssitzung 28.01.2016 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der BUG empfiehlt dem Gemeinderat, das Konzept wie von der Verwaltung aufgezeigt weiterzuführen, um die Zielsetzung der Barrierefreiheit verwirklichen zu können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung; Frühzeitige Beteiligung für den Bebauungsplan "Steigstraße", der Gemeinde Bessenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Waldaschaff) 01. Bauausschusssitzung 14.01.2016 ö vorberatend 3
Gemeinderat (Gemeinde Waldaschaff) 01. Gemeinderatssitzung 28.01.2016 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der BUG empfiehlt dem Gemeinderat, der Meinung der Verwaltung zu folgen und keine Einwände im Verfahren der Gemeinde Bessenbach (Steigstraße) einzubringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.01.2016 13:44 Uhr