Datum: 08.12.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Besprechungszimmer Rathaus
Gremium: Bauausschuss
Körperschaft: Gemeinde Waldaschaff
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Wasserrecht; Antrag aus Schließung des ehemaligen Mühlgrabens "Am Mühlbach"
2 Stellplatzsatzung; Überarbeitung der Anlage zur aktuellen Stellplatzsatzung
3 Gemeindlicher Friedhof; Diskussion über die Anlegung eines "Friedwäldchens"

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1. Wasserrecht; Antrag aus Schließung des ehemaligen Mühlgrabens "Am Mühlbach"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Waldaschaff) 11. Bauausschusssitzung 08.12.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Der BUG beschließt, dass der Eigentümerbach nur geschlossen werden kann, wenn die Anlieger die Kosten des Planfeststellungsverfahrens tragen, es sein denn, dass durch die Anlieger der Rechteinhaber des alten Mühlbaches ermittelt werden kann. Hierzu sollte jeder Eigentümer in den einzelnen Grundbuchauszügen der angrenzenden Grundstücke nachsehen, ob eine Belastung besteht und zu wessen Gunsten diese eingetragen ist. Dies ist der Bauverwaltung dann mitzuteilen, damit der Punkt erneut im BUG behandelt werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Stellplatzsatzung; Überarbeitung der Anlage zur aktuellen Stellplatzsatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Waldaschaff) 11. Bauausschusssitzung 08.12.2016 ö vorberatend 2

Beschluss

Der BUG vertagt die Entscheidung und beauftragt die Verwaltung entsprechende Stellungnahmen beim Landratsamt und Bayerischen Gemeindetag einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Gemeindlicher Friedhof; Diskussion über die Anlegung eines "Friedwäldchens"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Gemeinde Waldaschaff) 11. Bauausschusssitzung 08.12.2016 ö vorberatend 3

Beschluss

Der BUG begrüßt die Idee der Verwaltung und beauftragt den Ortsplaner Herrn Tropp mit der Ausarbeitung einer Entwurfsplanung. Sobald diese vorliegt ist der Punkt erneut zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.12.2016 08:53 Uhr