Datum: 14.11.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:29 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Bürgerfragestunde
2		Begrüßung und Beschlussfeststellung
3		Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.10.2024 gefassten Beschlüsse
4		Vorhabenbezogener Bebauungsplan "FLZ Hochregallager Marktredwitzer Straße"; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffenttlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsbeschlüsse); Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
5		14. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung eines Sondergebiets "Einzelhandel"; Aufstellungs-, Auslegungs- und Billigungsbeschluss
6		Antrag der Freie Wähler-Stadtratsfraktion zur Einführung eines Referats "Schule und Bildung"
7		Vollzug des Ortsrechts; 1. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
8		Bestellung des Referenten für Schule und Bildung
9		Grundsteuerreform 2025; Erlass der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Waldershof (Hebesatzsatzung)
10		Neufestlegung der Beitrags- und Gebührensätze der Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Waldershof für den Bemessungszeitraum 2025 bis 2028
11		Neufestlegung der Beitrags- und Gebührensätze der Entwässerungseinrichtung der Stadt Waldershof für den Bemessungszeitraum 2025 bis 2028
12		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes; Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
13		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes; Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
14		Abbruch Markt 55
15		Städtebauförderung 2025; Bedarfsanmeldung
16		Generalsanierung Jobst-vom-Brandt-Grundschule - Trockenbauarbeiten NT 08
17		Generalsanierung Jobst-vom-Brandt-Grundschule - Malerarbeiten NT 01
18		Wasserversorgung Waldershof; Beschaffung von zwei Notstromaggregaten
19		Antrag auf Förderung der Jugendarbeit für Vereine 2024 durch den Automobilclub Waldershof e.V.
20		Informationen
21		Fragestunde

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1. Bürgerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	informativ	1

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2. Begrüßung und Beschlussfeststellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	informativ	2

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3. Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.10.2024 gefassten Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	informativ	3

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4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "FLZ Hochregallager Marktredwitzer Straße"; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffenttlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsbeschlüsse); Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	4

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5. 14. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung eines Sondergebiets "Einzelhandel"; Aufstellungs-, Auslegungs- und Billigungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	5

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6. Antrag der Freie Wähler-Stadtratsfraktion zur Einführung eines Referats "Schule und Bildung"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	6

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7. Vollzug des Ortsrechts; 1. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	7

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8. Bestellung des Referenten für Schule und Bildung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	8

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9. Grundsteuerreform 2025; Erlass der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Waldershof (Hebesatzsatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	9

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10. Neufestlegung der Beitrags- und Gebührensätze der Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Waldershof für den Bemessungszeitraum 2025 bis 2028

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	10

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11. Neufestlegung der Beitrags- und Gebührensätze der Entwässerungseinrichtung der Stadt Waldershof für den Bemessungszeitraum 2025 bis 2028

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	11

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12. Vollzug des Kommunalabgabengesetzes; Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	12

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13. Vollzug des Kommunalabgabengesetzes; Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	13

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14. Abbruch Markt 55

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	14

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15. Städtebauförderung 2025; Bedarfsanmeldung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	15

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16. Generalsanierung Jobst-vom-Brandt-Grundschule - Trockenbauarbeiten NT 08

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	16

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17. Generalsanierung Jobst-vom-Brandt-Grundschule - Malerarbeiten NT 01

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	17

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18. Wasserversorgung Waldershof; Beschaffung von zwei Notstromaggregaten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	18

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19. Antrag auf Förderung der Jugendarbeit für Vereine 2024 durch den Automobilclub Waldershof e.V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beschließend	19

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20. Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	informativ	20

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21. Fragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	14.11.2024	ö	beratend	21