Datum: 23.01.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Bürgerfragestunde
2		Begrüßung und Beschlussfeststellung
3		Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2024 gefassten Beschlüsse
4		Bebauungsplan zur Ausweisung eines Sondergebiets Photovoltaik "Solarpark Wolfersreuth-Walbenreuth"; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsbeschlüsse); Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
5		13. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung eines Sondergebiets Photovoltaik "Solarpark Wolfersreuth-Walbenreuth"; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsbeschlüsse); Billigung des Entwurfs des Flächennutzungsplans und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
6		Neuaufstellung des Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Stadt Waldershof; Vorstellung und Beschlussfassung
7		Pflege- und Sanierungskonzept Friedhof Waldershof - Objektplanung LP 2
8		FlurNatur in Hohenhard - bodenst:ständig; Auftragsvergabe
9		Generalsanierung Jobst-vom-Brandt-Grundschule - Freianlagen NT 03
10		Generalsanierung Jobst-vom-Brand-Grundschule - Möblierung NT 02
11		Generalsanierung Jobst-vom-Brandt-Grundschule - Trockenbauarbeiten NT 09
12		Generalsanierung Jobst-vom-Brandt-Grundschule - Baumeisterarbeiten NT 09
13		Antrag der CSU-/WB-Stadtratsfraktion zur Stärkung und Weiterentwicklung der Innenstadt in Waldershof
14		Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Freiwillige Feuerwehr Lengenfeld; Bestätigung des Kommandanten und des Stellvertreters
15		Kreistierschutzverein e.V.; Fundtierpauschale 2024
16		Informationen
17		Fragestunde

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1. Bürgerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	informativ	1

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2. Begrüßung und Beschlussfeststellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	informativ	2

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3. Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2024 gefassten Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	informativ	3

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4. Bebauungsplan zur Ausweisung eines Sondergebiets Photovoltaik "Solarpark Wolfersreuth-Walbenreuth"; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsbeschlüsse); Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	beschließend	4

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5. 13. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung eines Sondergebiets Photovoltaik "Solarpark Wolfersreuth-Walbenreuth"; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsbeschlüsse); Billigung des Entwurfs des Flächennutzungsplans und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	beschließend	5

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6. Neuaufstellung des Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Stadt Waldershof; Vorstellung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	beschließend	6

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7. Pflege- und Sanierungskonzept Friedhof Waldershof - Objektplanung LP 2

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	beschließend	7

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8. FlurNatur in Hohenhard - bodenst:ständig; Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	beschließend	8

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9. Generalsanierung Jobst-vom-Brandt-Grundschule - Freianlagen NT 03

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	beschließend	9

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10. Generalsanierung Jobst-vom-Brand-Grundschule - Möblierung NT 02

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	beschließend	10

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11. Generalsanierung Jobst-vom-Brandt-Grundschule - Trockenbauarbeiten NT 09

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	beschließend	11

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12. Generalsanierung Jobst-vom-Brandt-Grundschule - Baumeisterarbeiten NT 09

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	beschließend	12

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13. Antrag der CSU-/WB-Stadtratsfraktion zur Stärkung und Weiterentwicklung der Innenstadt in Waldershof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	beschließend	13

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14. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Freiwillige Feuerwehr Lengenfeld; Bestätigung des Kommandanten und des Stellvertreters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	beschließend	14

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15. Kreistierschutzverein e.V.; Fundtierpauschale 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	beschließend	15

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16. Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	informativ	16

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17. Fragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	23.01.2025	ö	beratend	17