Datum: 16.02.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:25 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Bürgerfragestunde
2		Begrüßung und Beschlussfeststellung
3		Neubau einer 7-gruppigen Kindertagesstätte auf dem Grundstück Ludwig-Hoffmann-Str. 2; Genehmigung der Entwurfsplanung
4		Bauantrag: Stadt Waldershof, Markt 1, 95679 Waldershof; Bauvorhaben: Neubau einer 7-gruppigen Kindertagesstätte auf dem Grundstück Ludwig-Hoffmann-Str. 2, Flur-Nr. 2510, Gemarkung Waldershof;
5		Bauantrag: Tektur zur Fortführung der Baumaßnahme Neubau der Hallen 1 bis 9, verschiedene Umbaumaßnahmen im Betriebsgebäude „Marktredwitzer Str. 61, 95679 Waldershof, Flur-Nr. 2666/38, Gemarkung Waldershof“;
6		Bauantrag: Einbau einer Hackschnitzelheizung und eines Gerätelagers in die bestehende Scheune, Gefällmühle 1, Flur-Nr. 475, Gemarkung Hohenhard;
7		Bauantrag: Errichtung eines Nebengebäudes auf dem Grundstück Flur-Nr. 486/1, Gemarkung Hohenhard;
8		Bauvoranfrage: Errichtung eines Austragshauses für die Hofübergeber auf dem Grundstück Flur-Nr. 2, Gemarkung Kössain, Rodenzenreuther Weg 9, Waldershof;
9		Bebauungsplan zur Ausweisung eines Sondergebiets Photovoltaik "Solarpark Lengenfeld 2"; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsbeschlüsse); Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
10		12. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung eines Sondergebiets "Solarpark Lengenfeld 2"; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsbeschlüsse); Billigung des Entwurfs des Flächennutzungsplans und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
11		GS Jobst-vom-Brandt- Grundschule - Rückbau und Entkernung
12		Generalsanierung Jobst-vom-Brandt-Grundschule - Baustromversorgung
13		Ortsumgehung Waldershof; Umverlegung der Mischwasserkanäle, Neuverlegung der Wasserleitung mit Kreuzung Bahnlinie Nürnberg - Schirnding
14		Ortsumgehung Waldershof; Sanierung der Mischwasserkanäle
15		Böschungssicherung ehemaliges Rosenthalgelände
16		Neubau Lagerhalle mit Holzwerkstatt - Bauleistungen
17		Vollzug der Gemeindeordnung und des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Neuerlass der Feuerwehrsatzung
18		Antrag der CSU-/WB Stadtratsfraktion zur Erarbeitung eines Katastrophenschutzkonzeptes
19		Fragestunde
20		Informationen

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1. Bürgerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	informativ	1

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2. Begrüßung und Beschlussfeststellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	informativ	2

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3. Neubau einer 7-gruppigen Kindertagesstätte auf dem Grundstück Ludwig-Hoffmann-Str. 2; Genehmigung der Entwurfsplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	3

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4. Bauantrag: Stadt Waldershof, Markt 1, 95679 Waldershof; Bauvorhaben: Neubau einer 7-gruppigen Kindertagesstätte auf dem Grundstück Ludwig-Hoffmann-Str. 2, Flur-Nr. 2510, Gemarkung Waldershof;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	4

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5. Bauantrag: Tektur zur Fortführung der Baumaßnahme Neubau der Hallen 1 bis 9, verschiedene Umbaumaßnahmen im Betriebsgebäude „Marktredwitzer Str. 61, 95679 Waldershof, Flur-Nr. 2666/38, Gemarkung Waldershof“;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	5

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6. Bauantrag: Einbau einer Hackschnitzelheizung und eines Gerätelagers in die bestehende Scheune, Gefällmühle 1, Flur-Nr. 475, Gemarkung Hohenhard;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	6

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7. Bauantrag: Errichtung eines Nebengebäudes auf dem Grundstück Flur-Nr. 486/1, Gemarkung Hohenhard;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	7

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8. Bauvoranfrage: Errichtung eines Austragshauses für die Hofübergeber auf dem Grundstück Flur-Nr. 2, Gemarkung Kössain, Rodenzenreuther Weg 9, Waldershof;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	8

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9. Bebauungsplan zur Ausweisung eines Sondergebiets Photovoltaik "Solarpark Lengenfeld 2"; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsbeschlüsse); Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	9

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10. 12. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung eines Sondergebiets "Solarpark Lengenfeld 2"; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsbeschlüsse); Billigung des Entwurfs des Flächennutzungsplans und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	10

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11. GS Jobst-vom-Brandt- Grundschule - Rückbau und Entkernung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	11

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12. Generalsanierung Jobst-vom-Brandt-Grundschule - Baustromversorgung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	12

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13. Ortsumgehung Waldershof; Umverlegung der Mischwasserkanäle, Neuverlegung der Wasserleitung mit Kreuzung Bahnlinie Nürnberg - Schirnding

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	13

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14. Ortsumgehung Waldershof; Sanierung der Mischwasserkanäle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	14

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15. Böschungssicherung ehemaliges Rosenthalgelände

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	15

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16. Neubau Lagerhalle mit Holzwerkstatt - Bauleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	16

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17. Vollzug der Gemeindeordnung und des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Neuerlass der Feuerwehrsatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	17

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18. Antrag der CSU-/WB Stadtratsfraktion zur Erarbeitung eines Katastrophenschutzkonzeptes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beschließend	18

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19. Fragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	beratend	19

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20. Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	16.02.2023	ö	informativ	20