Datum: 19.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Nichtöffentliche Sitzung, 16:45 Uhr bis 17:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:05 Uhr bis 18:35 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
3	Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
4	Änderung der Rechtsform des Landkreis-Service-Centers
5	Nutzungsänderung eines Vereinsheims in eine Kindertagesstätte (Notgruppe für Kinderkrippe und Kindergarten), Bahnhofstraße 8
6	Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnungsplan "Erweiterung Ehem. Porzellanfabrik" und Änderung des Flächennutzungsplanes; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und förmlichen Behördenbeteiligung sowie Feststellungsbeschluss und Satzungsbeschluss
7	Regionale Windenergieplanung in der Planungsregion Oberpfalz-Nord; Meldung von geeigneten Flächenvorschlägen
8	Aufstellung des Bebauungsplans "Nähe Pfaffenreuther Straße"; Aufstellungsbeschluss mit Billigung des Vorentwurfs
9	Aufstellung des Bebauungsplans "Änderungsplan Nr. 4 zum Bebauungsplan Adalbert-Stifter-Straße"; Aufstellungsbeschluss mit Billigung des Vorentwurfs
10	Erlass einer Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a bis 135c Baugesetzbuch
11	Aktive Innenstadt – Antrag auf Förderung für ein Quartiersmanagement
12	Jahresrechnung 2021; Vorlage an den Stadtrat
13	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	19.09.2022	ö	informativ	1

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2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	19.09.2022	ö	beschließend	2

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3. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	19.09.2022	ö	beschließend	3

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4. Änderung der Rechtsform des Landkreis-Service-Centers

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	19.09.2022	ö	beschließend	4

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5. Nutzungsänderung eines Vereinsheims in eine Kindertagesstätte (Notgruppe für Kinderkrippe und Kindergarten), Bahnhofstraße 8

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	19.09.2022	ö	beschließend	5

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6. Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnungsplan "Erweiterung Ehem. Porzellanfabrik" und Änderung des Flächennutzungsplanes; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und förmlichen Behördenbeteiligung sowie Feststellungsbeschluss und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	19.09.2022	ö	beschließend	6

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7. Regionale Windenergieplanung in der Planungsregion Oberpfalz-Nord; Meldung von geeigneten Flächenvorschlägen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	19.09.2022	ö	beschließend	7

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8. Aufstellung des Bebauungsplans "Nähe Pfaffenreuther Straße"; Aufstellungsbeschluss mit Billigung des Vorentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	19.09.2022	ö	beschließend	8

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9. Aufstellung des Bebauungsplans "Änderungsplan Nr. 4 zum Bebauungsplan Adalbert-Stifter-Straße"; Aufstellungsbeschluss mit Billigung des Vorentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	19.09.2022	ö	beschließend	9

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10. Erlass einer Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a bis 135c Baugesetzbuch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	19.09.2022	ö	beschließend	10

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11. Aktive Innenstadt – Antrag auf Förderung für ein Quartiersmanagement

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	19.09.2022	ö	beschließend	11

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12. Jahresrechnung 2021; Vorlage an den Stadtrat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	19.09.2022	ö	beschließend	12

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13. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	19.09.2022	ö	beschließend	13