Datum: 06.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Nichtöffentliche Sitzung, 16:45 Uhr bis 17:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:55 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2	Markgraf-Diepold-Grundschule: Sanierung, Ganztagsanspruch ab 2026, Vorüberlegungen
3	Niederlegung des Ehrenamtes als Stadtratsmitglied durch Frau Angela Baumgartner
4	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
5	Bildung von Haushaltsresten und Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 2022
6	Regionale Windenergieplanung in der Planungsregion Oberpfalz-Nord; Meldung von geeigneten Flächenvorschlägen
7	Erlass einer Satzung zur Regelung der Abfallentsorgung von pflanzlichen Abfällen in der Stadt Waldsassen (Abfallentsorgungssatzung - AbfES)
8	Erlass einer Gebührensatzung zur Abfallentsorgung von pflanzlichen Abfällen in der Stadt Waldsassen (Abfallentsorgungsgebührensatzung - AbfGS)
9	Verordnung der Stadt Waldsassen über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten
10	Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
11	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	2. Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	06.03.2023	ö	informativ	1

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2. Markgraf-Diepold-Grundschule: Sanierung, Ganztagsanspruch ab 2026, Vorüberlegungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	2. Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	06.03.2023	ö	beschließend	2

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3. Niederlegung des Ehrenamtes als Stadtratsmitglied durch Frau Angela Baumgartner

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	2. Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	06.03.2023	ö	beschließend	3

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4. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	2. Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	06.03.2023	ö	beschließend	4

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5. Bildung von Haushaltsresten und Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	2. Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	06.03.2023	ö	beschließend	5

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6. Regionale Windenergieplanung in der Planungsregion Oberpfalz-Nord; Meldung von geeigneten Flächenvorschlägen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	2. Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	06.03.2023	ö	beschließend	6

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7. Erlass einer Satzung zur Regelung der Abfallentsorgung von pflanzlichen Abfällen in der Stadt Waldsassen (Abfallentsorgungssatzung - AbfES)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	2. Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	06.03.2023	ö	beschließend	7

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8. Erlass einer Gebührensatzung zur Abfallentsorgung von pflanzlichen Abfällen in der Stadt Waldsassen (Abfallentsorgungsgebührensatzung - AbfGS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	2. Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	06.03.2023	ö	beschließend	8

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9. Verordnung der Stadt Waldsassen über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	2. Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	06.03.2023	ö	beschließend	9

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10. Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	2. Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	06.03.2023	ö	beschließend	10

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11. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	2. Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	06.03.2023	ö	beschließend	11