Datum: 20.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Nichtöffentliche Sitzung, 16:45 Uhr bis 17:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2 Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Robert Hahn
3 Nachbesetzung (Umbesetzung) von Ausschüssen auf Grund des Ausscheidens von Stadtratsmitglied Angela Baumgartner
4 Nach- bzw. Umbesetzung von Verbandsräten auf Grund des Ausscheidens von Stadtratsmitglied Angela Baumgartner
5 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
6 Breitbandförderprogramm des Freistaates Bayern gem. BayGibitR; Vorstellung des Ergebnisses der Markterkundung und weiteres Vorgehen
7 Erlass einer Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades "Egrensis-Bad"
8 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023, Finanzplan 2022 - 2026
9 Stabilisierungshilfe 2022, Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept und Aktualisierung der tabellarischen Übersicht
10 Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
11 Bericht über die Annahmestelle für Grünabfälle aus Privatgärten
12 Jahresbericht 2022 Stadtbücherei Waldsassen
13 Kernwegenetz IKOM Stiftland, Priorisierung der Maßnahmen
14 Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) 3. Stadtratssitzung (Verabschiedung Haushalt) 20.03.2023 ö informativ 1
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2. Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Robert Hahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) 3. Stadtratssitzung (Verabschiedung Haushalt) 20.03.2023 ö beschließend 2
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3. Nachbesetzung (Umbesetzung) von Ausschüssen auf Grund des Ausscheidens von Stadtratsmitglied Angela Baumgartner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) 3. Stadtratssitzung (Verabschiedung Haushalt) 20.03.2023 ö beschließend 3
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4. Nach- bzw. Umbesetzung von Verbandsräten auf Grund des Ausscheidens von Stadtratsmitglied Angela Baumgartner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) 3. Stadtratssitzung (Verabschiedung Haushalt) 20.03.2023 ö beschließend 4
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5. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) 3. Stadtratssitzung (Verabschiedung Haushalt) 20.03.2023 ö beschließend 5
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6. Breitbandförderprogramm des Freistaates Bayern gem. BayGibitR; Vorstellung des Ergebnisses der Markterkundung und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) 3. Stadtratssitzung (Verabschiedung Haushalt) 20.03.2023 ö beschließend 6
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7. Erlass einer Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades "Egrensis-Bad"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) 3. Stadtratssitzung (Verabschiedung Haushalt) 20.03.2023 ö beschließend 7
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8. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023, Finanzplan 2022 - 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) 3. Stadtratssitzung (Verabschiedung Haushalt) 20.03.2023 ö beschließend 8
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9. Stabilisierungshilfe 2022, Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept und Aktualisierung der tabellarischen Übersicht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) 3. Stadtratssitzung (Verabschiedung Haushalt) 20.03.2023 ö beschließend 9
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10. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) 3. Stadtratssitzung (Verabschiedung Haushalt) 20.03.2023 ö beschließend 10
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11. Bericht über die Annahmestelle für Grünabfälle aus Privatgärten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) 3. Stadtratssitzung (Verabschiedung Haushalt) 20.03.2023 ö beschließend 11
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12. Jahresbericht 2022 Stadtbücherei Waldsassen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) 3. Stadtratssitzung (Verabschiedung Haushalt) 20.03.2023 ö beschließend 12
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13. Kernwegenetz IKOM Stiftland, Priorisierung der Maßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) 3. Stadtratssitzung (Verabschiedung Haushalt) 20.03.2023 ö beschließend 13
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14. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) 3. Stadtratssitzung (Verabschiedung Haushalt) 20.03.2023 ö beschließend 14
Datenstand vom 09.05.2023 09:27 Uhr